Abmahnung erhalten?

Gerade in den Rechtsbereichen des Wettbewerbs-, Internets-, Urheber- und Medienrechts werden zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen.

Das Instrument der Abmahnungen bildet ein mehr oder – in manchen Bereichen auch – weniger effektives Mittel, um Unterlassungs-, Auskunfts- und Kostenerstattungsansprüche außergerichtlich geltend zu machen. Die allgemeine Definition zur Abmahnung wird hier (http://de.wikipedia.org/wiki/Abmahnung)  dargestellt.

Sehr häufig auftretende Abmahnungen werde nachfolgen, differenziert nach dem jeweiligen Rechtsgebiet, detailliert dargestellt.

Gegnerliste Filesharing Abmahnung

 

Abmahnung erhalten? Wie reagiere ich?

Sofern Sie eine Abmahnung erhalten haben, gestaltet sich das weitere Vorgehen wie folgt:

I. Kein Kontakt zur abmahnenden Kanzlei

II. Unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung nicht

III. Reichen Sie die Abmahnung zur Bearbeitung ein

 

Abmahnung erhalten

Abmahnung erhalten

Inhalt und Forderungen innerhalb einer Abmahnung

Die Ansprüche, die in den Abmahnungen – gleich aus welchem Rechtsgebiet – geltend gemacht werden, sind stets dieselben.

Vorrangige Bedeutung hat die Beseitigung des Rechtsverstoßes, also die Beseitigung der Urheberrechtsverletzung bzw. des Wettbewerbsverstoßes.

Verlangt wird daneben sogleich, dass es künftig zu keinen gleichgelagerten Rechtsverstößen kommt. Es wird insofern die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, in der für jede einzelne Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen die Zahlung einer Vertragsstrafe vereinbart wird.

Ggf. werden mit der Abmahnung auch Auskunftsansprüche geltend gemacht, um das Ausmaß der Rechtsverletzung zu erfahren. Mit der Erteilung der Auskunft können dann auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Die Abmahnung schließt letztlich mit der Geltendmachung von Rechtsanwaltskosten. Die für den Ausspruch der Abmahnung anfallenden Kosten können von demjenigen, der die Verantwortung oder auch nur die Mitverantwortung für den Rechtsverstoß trägt, ersetzt verlangt werden.

 

Unmittelbar nach dem Erhalt einer Abmahnung sollte diese durch einen Anwalt überprüft werden. Sofern der geltend gemachte Rechtsverstoß nicht durch den Adressaten der Abmahnung begangen wurde und auch eine sogenannte Mithaftung nicht in Betracht kommt, können die Ansprüche vollständig zurückgewiesen werden. Ist jedoch eine Haftung auch in einem nur geringen Ausmaß gegeben, sind weitere Handlungen dringend geboten.

Innerhalb der sehr kurz bemessenen Frist muss eine geeignete Unterlassungserklärung abgegeben werden. Bei der Erstellung einer solchen Erklärung ist größte Vorsicht walten zu lassen. Fehler im Zusammenhang mit der Ausgestaltung einer Unterlassungserklärung können weitreichende Konsequenzen haben.

Wichtig ist, dass keinesfalls die der Abmahnung beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnet und an die die Abmahnung aussprechende Kanzlei zurückgesandt wird. Die darin enthaltenen Verpflichtungen gehen oftmals viel zu weit. Zudem enthalten die vorformulierten Unterlassungserklärungen eine überflüssige Regelung in Bezug auf die Verpflichtung zur Übernahme der Kosten. Wesentliche Konsequenz wäre es allerdings, dass mit der Abgabe einer solchen vorformulierten Unterlassungserklärung die Schuld anerkannt werden würde. Die Unterlassungserklärung ist demgemäß auf das Nötigste zu begrenzen.

Wurde der Rechtsverstoß begangen, der der Abmahnung zu Grunde liegt, sollte zudem auf die Senkung der geltend gemachten Zahlungsansprüche hingewirkt werden, damit eine gerichtliche Inanspruchnahme vermieden werden kann.

Abmahnung erhalten? Kontaktieren Sie uns!

040 357 30 633

mail@kanzlei-wrase.de

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

Mo

Anwalt in Hamburg mit bundesweiter Interessenvertretung in den Bereichen Medien- und Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Markenrecht und Forderungsmanagement.

© 2016 Kanzlei Wrase. All rights reserved