Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke Daniel Sebastian

Am Freitag, den 13.6.2014 hat Rechtsanwalt Daniel Sebastian offensichtlich eine Vielzahl von Abmahnungen versendet. Uns liegt eine solche Abmahnung vor, die denTitel Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke trägt.

Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist das Computerspiel German Airports 3. Daniel Sebastian ist allerdings nicht ausschließlich im Bereich der Software tätig und spricht dort urheberrechtliche Abmahnungen aus. Eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke hat überwiegend Musiktitel zum Gegenstand.

 

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke – Ansprüche

Die vielen Abmahnungen, die Daniel Sebastian ausspricht, haben allesamt denselben Inhalt. Es wird stets dasselbe geschrieben und ganz pauschal behauptet, dass eine Haftung des Empfängers der Abmahnung, der regelmäßig der Anschlussinhaber ist, vollumfänglich besteht. Insofern werden horrende Forderungen geltend gemacht.

 

1. Unterlassungserklärung

Mit jeder Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Die Abgabe einer solchen Erklärung ist das einzige anerkannte Mittel, Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers zu erfüllen. Nur durch die Abgabe einer solchen Erklärung kann die gerichtliche Inanspruchnahme abgewendet werden.

Man sollte sich allerdings bewusst machen, dass eine Unterlassungserklärung auch weitreichende Konsequenzen hat. Neben der Erklärung, dass künftig keine gleichgelagerten Rechtsverstöße begangen werden, ist notwendiger Bestandteil einer Unterlassungserklärung auch stets die Vereinbarung der Zahlung einer Vertragsstrafe für jeden einzeln Wiederholungsfall, also für jeden Verstoß gegen das Versprechen, künftig keine gleichgelagerten Rechtsverstöße zu begehen. Die Vertragsstrafe liegt in jedem Fall im vierstelligen Bereich.

Genau aus diesem Grund sollte bei der Formulierung einer solchen Erklärung rechtskundiger Rat eingeholt werden.

 

Den Abmahnungen beigefügte und von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vorformulierte Unterlassungserklärungen oder gar Vergleichsvorschläge sind mit großer Vorsicht zu genießen. Es kann nur davon abgeraten werden, solche Vereinbarungen zu unterzeichnen. Die Interessen des Abgemahnten werden darin nicht ansatzweise berücksichtigt. Zudem wird innerhalb dieser Vereinbarungen/Erklärungen davon ausgegangen, dass der Anschlussinhaber auch tatsächlich Täter der Rechtsverletzung ist.

 

Die Frist für die Abgabe der Unterlassungserklärung ist auf ca.10 Tage festgesetzt. Die Abmahnungen werden in der Regel zum Wochenende verschickt, sodass von dieser Frist schonmal 2-3 Tage abgerechnet werden können. Lassen Sie sich von dieser kurzen Frist dennoch nicht beeindrucken. Mit Filesharing-Abmahnungen erfahrene Rechtsanwälte können innerhalb kürzester Zeit qualifiziert auf die Abmahnungen reagieren und entsprechende Schritte veranlassen.

 

2. Kostenerstattungsanspruch

An Zahlungsansprüchen werden Schadensersatz, Rechtsanwaltsgebühren und Kosten des Auskunftsverfahrens geltend gemacht.

Die Höhe der jeweiligen Kosten hängt stets davon ab, was Gegenstand der Abmahnung ist. In der aktuell vorliegenden Abmahnung, in der eine Urheberrechtsverletzung an einem Computerspiel geltend gemacht wird, beläuft sich der von Rechtsanwalt Daniel Sebastian geforderte Vergleichsbetrag auf insgesamt 700,00 Euro.

Legt man hinsichtlich der Rechtsanwaltsgebühren einen zu zahlenden und wohl auch angemessenen Betrag von 215,00 Euro zu Grunde, verbleiben für den Schadensersatzanspruch und die Kosten des Auskunftsverfahrens noch 485,00 Euro. Dieser Betrag ist unseres Erachtens überhöht, sodass auf eine Minderung hingewirkt werden kann.

Sollte der Anschlussinhaber, der regelmäßig der Adressat der Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke ist, die Urheberrechtsverletzung selbst nicht begangen haben, kommt – was nicht selten der Fall ist – nur eine sogenannte Störerhaftung in Betracht. Folge der Störerhaftung ist es, dass Schadensersatzansprüche zurückgewiesen werden können und letztendlich nur die Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 215,00 Euro zu zahlen sind, sofern der Anschlussinhaber Prüf-/Belehrungs- oder Sicherungspflichten hinsichtlich des Betriebs eines WLAN-Netzwerkes verletzt hat. Ist der Anschlussinhaber auch diesen Verpflichtungen nachgekommen, kann die Haftung vollständig ausgeschlossen werden. In diesem Fall können sowohl die Ansprüche auf Abgabe einer Unterlassungserklärung als auch die geltend gemachten Zahlungsansprüche vollständig zurückgewiesen werden.

 

Ob eine Haftung des Anschlussinhabers gegeben ist und Ansprüche erfüllt werden müssen, die in der Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke geltend gemacht werden, kann nicht pauschal gesagt werden. Es bedarf stets einer Prüfung des Einzelfalls unter Zugrundelegung der tatsächlichen Gegebenheiten.

In nicht wenigen Fällen kann die Haftung maßgeblich reduziert, wenn nicht gar vollständig ausgeschlossen werden.

 

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke – Was ist zu tun?

Wenn Sie eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke erhalten haben, orientieren Sie sich an den nachfolgend benannten Punkten:

  1. Keinen telefonischen oder schriftlichen Kontakt zu Rechtsanwalt Daniel Sebastian.
  2. Keine Abgabe einer vorformulierten Unterlassungserklärung oder eines vorformulierten Vergleichs.
  3. Reichen Sie die Abmahnung zur rechtlichen Prüfung ein.
  4. Halten Sie in jedem Fall die Fristen ein.

 

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke

 

Allgemeine Informationen zu einer Abmahnung von Daniel Sebastian erhalten Sie hier (http://www.kanzlei-wrase.de/gegnerliste/daniel-sebastian-abmahnung/).

 
 

 

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