Abmahnung FAREDS – Urheberrechtsverletzung – Paragraph 78

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

 

Mit Abmahnung vom 11.7.2012 geht die Rechtsanwaltsgesellschaft Fareds gegen Betroffene vor, die eine Urheberrechtsverletzung begangen haben sollen. Es wird insbesondere vorgeworfen, den Film “Paragraph 78” innerhalb von Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

 

Haftung für die Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung

Eine Vielzahl der Mandanten teilt mit, dass ein Download des Films “Paragraph 78” oder andere Werke, die Gegenstand der Abmahnungen sind, nicht vorgenommen wurde und die Urherrechtsverletzung demnach ausgeschlossen werden kann. In diesem Fall kommt eine Haftung als Täter der Urheberrechtsverletzung nicht in Betracht. Dies heißt allerdings nicht, dass der Abmahnung keine Beachtung geschenkt werden sollte. Unter Umständen besteht dennoch eine Haftung als sog. Störer, die gegenben ist, sofern beispielsweise das betriebene W-LAN-Netzwerk nicht ausreichend gesichert wurde.

Es ist in jedem Fall eine rechtliche Überprüfung der tatsächlichen Gegebenheiten und demnach der Abmahnung erforderlich. Selbst wenn eine Haftung vollständig ausgeschlossen werden kann, müssen gewisse Einwände gegen die Abmahnung gezielt hervorgebracht werden. Auf die wegen einer Urheberrechtsverletzung ausgesprochene Abmahnung ist daher in jedem Fall zu reagieren.

Dabei gilt es auch, stets innerhalb der sehr kurz bemessenen Frist Einwände hervorzubringen bzw. die geltend gemachten Ansprüche zu erfüllen.

 

Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Mit der Abmahnung wird die Abagbe einer Unterlassungserklärung gefordert. Eine solche Unterlassungserklärung muss nur dann abgegeben werden, sofern eine Haftung besteht. Ist eine Haftung – sei es als Täter oder als Störer – gegeben, gilt es stets, die Unterlassungserklärung zu modifizieren. Es ist in jedem Fall davon abzuraten, die der Abmahnung von Fareds beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Sie würden damit die Schuld anerkennen und sich zu mehr verpflichten als tatsächlich notwendig. Der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls ungeprüft gefolgt werden.

Wir fertigen gern eine mdodifizierte Unterlassungserklärung für Sie, die keine weiteren Gefahren birgt.

 

Zahlung der Rechtsverfolgungkosten

Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird die Zahlung eines pauschalen Betrages von 980,00 Euro gefordert, mit dem Schadensersatzansprüche und Rechtsverfolgungskosten abgegolten werden sollen. Sofern die Urheberrechtsverletzung begangen wurde, besteht auch eine Zahlungspflicht. In diesem Fall kann die Summe von 980,00 Euro aber in jedem Fall gemindert werden.

Sollte der Urheberrechtsverstoß nicht begangen worden sein, aber dennoch eine sogenannte Störerhaftung bestehen, weil die notwendigen Sicherungsvorkehrungen nicht vorgenommen wurden, besteht lediglich eine Verpflichtung zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten. Schadensersatzansprüche können in diesem Fall zurückgewiesen werden.

Sofern auch keine Störerhaftung in Betracht kommt, können selbstverständlich alle geltend gemachten Zahlungsansprüche zurückgewiesen werden. 

 

Eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sollte keinesfalls ignoriert werden. Wichtig ist es insbesondere, die kurzen Fristen zu wahren.

 

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten haben, kontaktieren Sie uns. 

 

 

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