Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte – Urheberrechtsverletzung – Abercrombie & Fitch

Winterstein Rechtsanwälte – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an Bildern
– Abercrombie & Fitch


Uns liegen zahlreiche Abmahnungen der Winterstein Rechtsanwälte vor, mit denen erhebliche Zahlungsansprüche gegenüber Betroffenen geltend gemacht werden, die Fotos/Bilder innerhalb von eBay-Auktionen unerlaubt verwertet haben. Es geht dabei vornehmlich um Fotos von Abercrombie & Fitch, die – so behaupten es die Winterstein Rechtsanwälte – per “copy & paste” aus dem Onlineshop von Abercrombie & Fitch für die eigene eBay-Auktion verwendet worden sein sollen.

Wie auch in einer Vielzahl anderer Abmahnungen wird Folgendes gefordert:

1. Abgabe einer Unterlassungserklärung

2. Zahlung von Schadensersatz, der sich anhand der Anzahl der von Abercrombie & Fitch verwendeten Fotos berechnet

3. Erstattung der Rechtsverfolgungskosten, die regelmäßig mit einem Betrag von 651,80 Euro in Ansatz gebracht werden.

Sollten Sie eine Abmahung erhalten haben, unterschreiben und zahlen Sie nichts, bevor die Abmahnung nicht einer eingehenden Überprüfung unterzogen wurde.

Es gilt insbesondere, die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen, da Sie damit ein Schuldanerkenntnis abgeben würde.

Die Abgabe einer Unterlassungserklärung ist ohnehin und nur dann in modifizierter Form erforderlich, sofern die Urheberrechtsverletzung auch tatsächlich begangen wurde. Ist dies nicht der Fall, kann eine Haftung vollständig ausgeschlossen werden.

Die in großem Umfang geltend gemachten Zahlungsansprüche, insbesondere der Schadensersatz, der Summen bis zu 6.000,00 Euro erreichen kann, ist m.E. weit überhöht angesetzt. Hier kann in jedem Fall eine erhebliche Minderung erzielt werden. Die von den Rechtsanwälten Winterstein insofern hervorgebrachten Ausführungen sind unzutreffend. Die Berechnung der Schadensersatzforderung beruht auf einer falschen Grundlage.

Auch wenn Sie den Urheberrechtsverstoß nicht begangen haben, sollten Sie keinesfalls das Abmahnschreiben bei Seite legen und unbeachtet lassen.Es gilt stets, die in der Abmahnung – wenn auch sehr kurz bemessenen – Fristen zu wahren, innerhalb derer entwender eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben oder aber der tatsächliche Geschehensablauf dargelegt werden sollte.

Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte – Forderungen

Forderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Besondere Vorsicht ist hinsichtlich der Abgabe einer Unterlassungserklärung geboten. Die von den Rechtsanwälten Winterstein der Abmahnung beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls in dieser Form unterzeichnen. In den bisherigen Abmahnungen, die mir vorliegen, ist die jeweilige Unterlassungserklärung stets auf sämtliche urheberrechtlich geschützten Lichtbilder von Abercromie & Fitch ausgeweitet. Es besteht in keinem Fall eine Pflicht, sich in einem derart großen Umfang zum Unterlassen zu verpflichten. Ein Unterlassungsanspruch ist ausschließlich in Bezug auf die begangene Rechtsverletzung gegeben. Das bedeutet, dass Sie sich lediglich zum Unterlassen in Bezug auf die Bilder verpflichten müssen, die sie auch tatsächlich verwendet haben. Die der Abmahnung Winterstein beigefügte Unterlassungserklärung ist daher in jedem Fall zu modifizieren.

Auch die Verpflichtung zur Übernahme der Rechtsverfolgungskosten, die im Rahmen der Abmahnung entstanden sind, ist nicht notwendiger Bestandteil einer Unterlassungserklärung und sollte daher gestrichen werden. Die von der Kanzlei Winterstein geltend gemachten Kosten umfassen Schadensersatzansprüche und Rechtsverfolgungskosten.

Zahlung von Schadensersatz

Die Schadensersatzansprüche werden innerhalb der Abmahnung wegen der unerlaubten Verwendung eines Fotos von den Winterstein Rechtsanwälten regelmäßig mit einem 100%-igen Aufschlag für die fehlende Urheberbenennung und mit einem weiteren Aufschlag von 50% für die Verwendung der Fotos innerhalb eines Onlineshops beziffert. Als Schadensersatz pro unerlaubt verwendetem Bild erachten die Winterstein Rechtsanwälte einen Betrag von 60,00 Euro für angemessen. Rechnet man die Ausschläge hinzu, verlangt die Kanzlei Winterstein je Foto Schadensersatz von 180,00 Euro.

Es gibt wohl leider einige Gerichte, die einen derartig hohen Schadensersatz zusprechen. Die Rechtsprechung befindet sich zurzeit allerdings in einem Umbruch. Einige Gerichte haben sich bereits darauf berufen, dass gegenüber Verbrauchern (private eBay-Verkäufer) keinerlei Zuschläge geltend gemacht werden können. Andere Gerichte berufen sich auf einen Schadensersatz je Foto von ausschließlich 40,00 Euro. Es muss daher das richtige Maß gefunden werden, um auf eine gütliche, außergerichtliche Einigung hinzuwirken.

Die bisherige Erfahrung zeigt, dass eine Minderung des geforderten Schadensersatzbetrages in jedem Fall möglich ist. Es können Minderungen von bis zu 50 % erzielt werden. Neben den Schadensersatzansprüchen besteht die Kanzlei Winterstein auch auf die Zahlung der durch den Ausspruch der Abmahnung entstandenen Kosten.

Zahlung von Rechtsverfolgungskosten

Die Rechtsverfolgungskosten werden dabei regelmäßig und unabhängig von der Anzahl der verwendeten Bilder nach einem Streitwert von 10.000,00 Euro und einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr berechnet, sodass im Ergebnis nochmals ein zusätzlicher Betrag von 681,80 Euro gefordert wird. Auch in Bezug auf diese Kosten hat die bisherige Bearbeitung der von den Rechtsanwälten Winterstein ausgesprochenen Abmahnungen gezeigt, dass eine Minderung erzielt werden kann.

In Bezug auf die Rechtsverfolgungskosten sollte im Übrigen stets an die Ausnahmevorschrift des § 97a Abs. 2 UrhG gedacht werden, sofern der Abmahnung lediglich eine sehr geringe Anzahl von Fotos zu Grunde liegt. Nach dieser Ausnahmevorschrift, die eine Deckelung der Rechtsverfolgungskosten vorsieht, wären dann – sofern die Voraussetzungen vorliegen – lediglich 100,00 Euro Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen.

Wir haben bereits eine Vielzahl von Mandanten erfolgreich zu fairen Konditionen vertreten und halten hierfür ein besonderes Pauschalangebot bereit. Kontaktieren Sie uns.

Tagged under:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

Mo

Anwalt in Hamburg mit bundesweiter Interessenvertretung in den Bereichen Medien- und Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Markenrecht und Forderungsmanagement.

© 2016 Kanzlei Wrase. All rights reserved

Kanzlei Wrase hat 4,91 von 5 Sterne | 109 Bewertungen auf ProvenExpert.com