Don Jon Nevada LLC – Abmahnung durch Fareds

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgeselschaft vor, die im Namen der Don Jon Nevada LLC ausgesprochen wird.

Innerhalb der Abmahnung werden durch die Don Jon Nevada LLC Rechte an dem Film “Don Jons Addiction” geltend gemacht. Die Don Jon Nevada LLC behauptet insofern die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte inne zu haben. Um die Werthaltigkeit dieses Film herauszustellen, wird behauptet, dass das Produktionsbudget dieses Films bei 90 Millionen US-Dollar lag. Nun ja, das dürfte den Empfänger einer solchen Abmahnung wohl eher weniger interessieren.

 

Ansprüche der Don Jon Nevada LLC

Gefordert werden – wie in jeder anderen Filesharing-Abmahnung auch – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Vergleichsbetrages.

1. Unterlassungserklärung

Grundsätzlich ist zu empfehlen, dass eine Unterlassungserklärung ausschließlich nach der rechtlichen Prüfung der Abmahnung und des der Abmahnung zugrundeliegenden Sachverhalts abgegeben werden sollte. Es bestehen verschiedene Haftungsformen, aufgrund derer auch die Unterlassungserklärung entsprechend auzugestalten ist, sofern die Abgabe einer solchen Erklärung nicht sogar zurückgewiesen werden kann.

2. Rechtsanwaltskosten

Innerhalb der Abmahnung wird behauptet, dass der Don Jon Nevada LLC insgesamt Kostenerstattungsansprüche (also Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten) von insgesamt 2.141,90 Euro zustehen sollen. Dieser Betrag ist weit überhöht und entspricht nicht den gesetzlichen Vorschriften, die sich im letzten Jahr gerade in Bezug auf die Rechtsanwaltskosten maßgeblich geändert haben. Sofern also behauptet wird, dass die Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 25.000,00 Euro zu berechnen sind, ist dies schlicht und ergreifend falsch. In § 97a Abs. 3 UrhG können Rechtsanwaltskosten seit dem 9.10.2013 (wir haben hier darüber berichtet) in urheberrechtlichen Abmahnungen grundsätzlich nur noch nach einem Gegenstandswert von 1.000,00 Euro berechnet werden. Daraus ergeben sich zu erstattende Rechtsanwaltskosten von lediglich 147,56 Euro.

3. Schadensersatz

Auch hinsichtlich der Schadensersatzansprüche, die mit sagenhaften 1.000,00 Euro beziffert werden, hält sich die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft nicht an die aktuelle Rechtsprechung. Für Urheberrechtsverletzungen an Filmen wird aktuell Schadensersatz von 300,00 – 400,00 Euro je Film zugesprochen.

 

Im Ergebnis wird im Namen der Don Jon Nevada LLC durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft angeboten, sämtliche Kosten durch die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von 1.200,00 Euro abzugelten. Rechnet man die vorbezeichneten Beträge zusammen (147,56 Euro + 400,00 Euro), kommt man allerdings auf einen Wert, der noch unter der Hälfte dessen liegt, was als großzügige Minderung angepriesen wird.

Es ist schnell ersichtlich, dass eine erhebliche Minderung der Zahlungsansprüche, die die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Rahmen der Abmahnung geltend macht, möglich ist.

In nicht wenigen Fällen kann die Haftung für die geltend gemachten Ansprüche aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten sogar vollständig zurückgewiesen werden.

 

Don Jon Nevada LLC

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