AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen dienen dem Zweck, eine Vielzahl immer gleichbleibender, also für alle abzuschließenden Verträge geltender Bedingungen zu regeln. Damit derartige allgemeingültige Klauseln nicht in jedes Vertragsverhältnis aufgenommen werden müssen, hat es sich bewährt, derartige Bestimmungen gesondert auszuweisen. Gerade im Bereich des Onlinehandels bietet sich die Ausgestaltung von AGB an, da darin viele Informationspflichten aufgenommen werden können und der Unternehmer somit seinen Verpflichtungen nachkommen kann. Insofern stellt das Bereithalten von AGB eine erhebliche Arbeitserleichterung dar.

Der Unternehmer, der AGB für seine Verträge verwenden möchte, ist angehalten, diese rechtswirksam zu gestalten. Sämtliche der darin enthaltenen Klauseln dürfen gesetzlichen Bestimmungen nicht entgegenstehen. Nur so kann kostenpflichtigen Abmahnungen durch einen Mitbewerber vorgebeugt werden.

Es ist demnach dazu zu raten, die Geschäftsbedingungen von einem Rechtsanwalt prüfen, besser noch, erstellen zu lassen, um so im Voraus kostspielige Abmahnungen und Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Ferner müssen die AGB wirksam in jeden Vertrag einbezogen werden, damit diese für das jeweilige Vertragsverhältnis Wirkung entfalten. Zudem ist der Unternehmer im Rahmen der Informationspflichten angehalten, den Verbraucher rechtzeitig über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unterrichten. Bewährt hat sich in diesem Zusammenhang der Einsatz einer sogenannten Check-Box, die unmittelbar vor der Aufgabe einer Bestellung gekennzeichnet werden muss. Der Besteller bringt damit klar und unmissverständlich zum Ausruck, dass er Kenntnis von den AGB genommen hat.

 

Regelungen innerhalb von AGB

Wie bereits angesprochen, werden innerhalb von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zahlreiche allgemeingültige Regelungen getroffen. Zudem kann der Unternehmer darin seiner gesetzlichen Informationspflicht nachkommen. In nahezu jeden AGB sind Regelungen enthalten über:

  • Informationspflichten nach dem EGBGB: Identität des Verkäufers, vor allem aber Informationen über das Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses
  • Geltungsbereich der AGB
  • Widerrufsbelehrung
  • Kosten der Rücksendung
  • Versandkosten
  • Abwicklung des Kaufvertrages, Lieferung des Artikel
  • Zahlungsvarianten, Fälligkeit der Zahlung
  • Haftungsregelungen
  • ggf. Gerichtsstandsvereinbarung gegenüber Unternehmern
  • Datenschutzbestimmungen
  • etc.

 

Abmahnung AGB

Bei der Ausgestaltung von AGB ist darauf zu achten, dass die darin vereinbarten Klauseln nicht den gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Regelungen dürfen nur insoweit getroffen werden, wie dies gesetzlich zulässig ist. Stehen die Regularien im Gegensatz zu gesetzlichen Bestimmungen und ist dies nicht zulässig, sind die AGB abmahngefährdet. Aufgrund der unzulässigen Regelungen werden Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche nach dem UWG ausgelöst, die von Mitbewerbern geltend gemacht werden können.

Weiterführende Informationen zur Abmahnung wegen mangelhafter AGB finden Sie hier.

 

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