Facebook "Like-Button“ vorerst nicht wettbewerbswidrig

Die erste gerichtliche Entscheidung über den Facebook „Like-Button“ liegt vor.

Das LG Berlin entschied, dass wettbewerbsrechtlich relevantes Verhalten nicht gegeben sei. Entscheidendes Argument des LG Berlin: Die Vorschrift des § 13 TMG diene dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen, soll aber nicht für ein lauteres Verhalten am Markt zu sorgen.

Ob es bei dieser Entscheidung bei einer solchen Unbedenklichkeit bleibt, bleibt abzuwarten.

 

LG Berlin – Beschluss vom 14.3.2011 – Az.: 91 O 25/11

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