Gerichtsstand bei Prozessen über Werkverträge für Homepage-Erstellung

Die gerichtliche Zuständigkeit bei Prozessen, in denen Vergehen im Internet verhandelt werden, ist oft schwierig zu klären. Internetseiten können meist bundesweit bzw. auch über die Grenzen hinaus aufgerufen werden, so dass kein konkreter Ort der unerlaubten Handlung definiert werden kann.

Das LG Bochum hat einen Fall verhandelt, in dem ein Unternehmen vom Beklagten mit dem Aufbau eines Onlineshops beauftragt wurde. Zwischen beiden Parteien kam es zum Streit und das beauftragte Unternehmen zog gegen den Auftraggeber vor Gericht. Das klägerische Unternehmen hat den Gerichtsstand gewählt, an dem es selbst seinen Firmensitz hatte.

Das Gericht stellte fest, dass es sich bei dem Vertrag der Parteien um einen Werkvertrag handelte, der am Wohnort des Klägers erfüllt wurde. Daher erklärte sich auch das LG Bochum für zuständig, da Bochum der Erfüllungsort des Vertrages war. Der Standort des Servers wurde als Gerichtsstand nicht in Betracht gezogen.

LG Bochum, Beschluss vom 16.9.2013, Az.: I-5 O 89/13

Tagged under:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

Mo

Anwalt in Hamburg mit bundesweiter Interessenvertretung in den Bereichen Medien- und Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Markenrecht und Forderungsmanagement.

© 2016 Kanzlei Wrase. All rights reserved

Kanzlei Wrase hat 4,91 von 5 Sterne | 111 Bewertungen auf ProvenExpert.com