Haftung bei Pharming-Angriffen während des Online-Bankings

Der Bundesgerichtshof hat über die Frage zu entscheiden, ob eine Bank ihren Kunden gegenüber bei Pharming-Angriffen im Online-Banking schadensersatzpflichtig wird.

Kläger war ein Bankkunde, der seine Überweisungen seit 2001 über das Online-Verfahren tätigte. Dabei muss nach Eingabe der persönlichen Zugangsdaten für jede Überweisung eine TAN–Nummer aus einer durchnummerierten TAN-Liste eingegeben werden.

Während des Überweisungsvorganges befand sich auf der Seite der Bank ein Hinweis, dass derzeit sogenannte Phishing-Programme im Umlauf sind, die von Kunden mehrere TAN-Nummern während eines Überweisungsvorganges fordern. Die Bank verwies gleichzeitig darauf, dass sie niemals mehr als eine TAN für einen Vorgang forderte.

3 Tage nach Ausführen einer Überweisung per Online-Banking stellte der Kläger fest, dass von seinem Konto unberechtigterweise 5.000,00 € auf ein griechisches Bankkonto überwiesen wurden. Es wurde Strafanzeige erstattet.

Es stellte sich heraus, dass der Kläger trotz Hinweis der Bank auf ein Phishing-Programm hereingefallen ist und nacheinander insgesamt 10 TAN-Nummern während eines einzigen Überweisungsvorganges eingab.

Er verklagte die Bank auf Schadensersatz. Die Klage war jedoch bei sämtlichen Vorinstanzen erfolglos geblieben. Auch der Bundesgerichtshof wies die zugelassene Revision zurück. In der Erklärung gab der BGH an, dass der Bankkunde trotz vorheriger Warnung seine Sorgfaltspflicht vernachlässigt und während des Überweisungsvorganges fahrlässig gehandelt hatte. Die Bank trifft in diesem Fall kein Mitverschulden. Sie hatte ihren Kunden ein nachweislich wenig schadensanfälliges System zur Verfügung gestellt und war Ihrer Warn- und Aufklärungspflicht nachgekommen.

BGH, Urteil vom 24.4.2012, XI ZR 96/11

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