Versandstatus „sofort lieferbar“ duldet keine Verzögerung

Öfter liest man in Widerrufsbelehrungen des Online-Handels Phrasen wie „sofort lieferbar“. Wie und ob diese Angabe zeitlich ausgelegt werden darf, damit beschäftigte sich aktuell das LG Aschaffenburg.

In der Praxis kann es vorkommen, dass ein Verbraucher einen Artikel mit der Kennzeichnung „sofort lieferbar“ bestellt und ihn dann beispielsweise erst 7 Tage später erhält. Erfolgte die Lieferung dann noch „sofort“? Nach Ansicht des Gerichtes nicht.

Im konkreten Fall hatte die Zentrale eines Onlinehändlers zwei Beschwerden von Kunden erhalten, die die Waren bestellt, aber nicht „sofort“ bekommen hatten. Obwohl die beiden Artikel – eine Hifi-Anlage und ein Smartphone im Shop als „sofort lieferbar“ gekennzeichnet waren, bekamen die Kunden nach der verbindlichen Bestellung die Auskunft, dass sich die Lieferung um 5 bzw. 7 Tage verzögert.

Das Unternehmen selbst sah darin keinen Widerspruch, so dass die Wettbewerbszentrale Klage erhob. Das LG Aschaffenburg stellte eine Irreführung der Verbraucher fest, denn statt „sofort“ konnten die Artikel nur mit Verzögerung geliefert werden. Daraus resultiert ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, der abmahnungsfähig ist. Onlinehändler sollten, um Abmahnungen in diese Richtung zu vermeiden, daher immer genau den Lieferstatus ihrer Waren im Auge und stets aktuell halten. Der Status „sofort lieferbar“ duldet eben keine Verzögerung.

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