Suchmaschine haftet nicht für Snippets

Der Beklagte ist ein Host-Provider mit Firmensitz in den USA, der Speicherplatz und die technische Infrastruktur für Blogeinträge zur Verfügung stellt. Der Kläger war ein Buchautor. Nach Eingabe seines Namens bei der Suchmaschine Google erschien im Snippet, einem automatisch generierten Inhaltsauszug der verlinkten Internetseite in den Ergebnislisten, der Auszug eines Artikels in einer Tageszeitung mit dem Wortlaut „Showbusiness: Eklat – [Autor] tritt unter Buhrufen ab“.

Der Autor fand sich durch diesen Auszug in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, weil der Snippet einen ganz anderen Eindruck erwecke als der dahinter liegende Artikel. Er wollte daher gerichtlich erwirken, dass Google den Snippet manuell entfernt.

Den Inhalt des Textauszuges kann der Webseitenbetreiber nicht selbst beeinflussen. Er wird automatisch durch die Suchmaschinen generiert.

Für den durchschnittlichen Internetnutzer ist erkennbar, dass dieser Snippet keine Zusammenfassung der Webseite darstellt.

 Snippets erscheinen bei jeder Suchmaschinenabfrage. Es handelt sich dabei teils um vollständige Sätze und teils nur um Fragmente, die aus dem Quellcode der Seite generiert werden. Die Eindeutigkeit dieser Vorgehensweise befreit Google von einer Haftung für den Inhalt der Snippets.


 

KG Berlin, 25.7.2011, 10 U 59/11

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