Kein Impressum = Abmahnung?

Nahezu jedes Unternehmen nutzt in der heutigen Zeit eine eigene Internetpräsenz. Das Internet ist gegenwärtig und wohl auch zukünftig das attraktivste Medium, um auf seine geschäftlichen Aktivitäten aufmerksam zu machen. Sofern eine Website betrieben wird, gilt es, eine Vielzahl an Vorschriften und die von den Gerichten herausgebildete Rechtsprechung zu beachten, um den gesamten Internetauftritt rechtssicher und damit vor allem “abmahnsicher” zu gestalten.

Die Grundvoraussetzung für den erfolgreichen Betrieb einer Website ist der Ausweis der notwendigen und gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben. Dazu zählen vor allem das Impressum (Anbieterkennzeichnung), ggf. Datenschutzbestimmungen, Haftungsausschlüsse und die Darstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sollten notwendige Pflichtangaben fehlen oder nicht ausreichend ausgewiesen werden, besteht ein hohes Risiko, kostenpflichtig abgemahnt zu werden (vgl. Abmahnung Wettbewerbsrecht).

 

Pflichtangaben im Impressum

Im Grundsatz gilt: Jede Person, die eine geschäftliche Tätigkeit über die ausgestaltete Website oder über eine der vielzähligen Plattformen ausübt, ist verpflichtet, eine Anbieterkennzeichnung (Impressum) zu erstellen und für die Besucher der Website leicht sowie schnell erreichbar darzustellen. Ein Impressum gibt Auskunft über die für den Inhalt der Homepage verantwortliche Person, eine ladungsfähige Anschrift und über sonstige gesetzlich normierte Angaben.

Nach der Vorschrift des § 5 TMG müssen insbesondere die folgende Angaben enthalten sein:

  • vollständiger Name (Vor- und Zuname) des Betreibers der Website

  • vollständige ladungsfähige Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) des Wohnsitzes/der Niederlassung

  • sofern es sich um eine juristische Person handelt: Angabe der Rechtsform und der vertretungsberechtigten Person

  • Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und Kommunikation gewährleisten – hierunter fallen die Angabe einer Telefonnummer und in jedem Fall die Angabe einer E-Mail-Adresse

  • soweit die ausgeführte Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf: Angabe des Handelsregisters, Vereinsregisters, Partnerschaftsregisters oder Genossenschaftsregisters, in das das jeweilige Unternehmen eingetragen ist – zusätzlich muss die entsprechende Registernummer angeführt werden

  • sofern vorhanden: Angabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer oder einer Wirtschafts-Identifikationsnummer (die Steuernummer muss hingegen nicht in das Impressum)

  • für bestimmte Berufszweige: Angaben über die Kammerzugehörigkeit, die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde, sowie über die berufsrechtlichen Regelungen

Das mit diesen Daten versehene Impressum sollte von jeder Seite der Internetpräsenz leicht auffindbar sein. Üblich ist es, einen Link, der von jeder Seite aus sichtbar ist und zum Impressum führt, einzufügen.

 

Durch mehrere Gerichtsentscheidungen wurde bestätigt, dass auch innerhalb von Social-Media-Profilen oder auf sonstigen Plattformen, auf denen beispielsweise gewerbliche Verkaufsangebote ausgestaltet werden, ein Impressum vorzuhalten ist. Es ist demnach zwingend erforderlich, innerhalb von Facebook, Twitter, Google+ oder sonstigen Profilen, ein ausreichendes Impressum vorzuhalten. Aber auch bei eBay oder beispielsweise Immobilienscout24 müssen Unternehmer eine Anbieterkennzeichnung ausweisen.

 

Rechtssicheres Impressum erstellen lassen

Sie wollen ein rechtssicheres Impressum ausweisen, sind sich aber nicht sicher, welche Angaben konkret ausgewiesen werden müssen?

Wir erstellen Ihnen gern eine der aktuellen Gesetzeslage entsprechende Anbieterkennzeichnung. Für den Regelfall haben wir bereits ein Pauschalangebot ausgearbeitet, das eine bestmögliche Kostentransparenz bietet.

 

Fehlendes oder unvollständiges Impressum abmahnen

Sollte eine bestimmte Website nicht über ein Impressum verfügen oder dieses fehlerhaft sein, kontaktieren Sie uns. Sofern ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Ihnen und dem Websitebetreiber besteht, Sie also gleiche Waren oder Dienstleistungen wie der betroffene Websitebetreiber anbieten, greifen die Vorschriften des UWG, aufgrund derer eine kostenpflichtige Abmahnung ausgesprochen werden kann. Die Kosten, die dabei durch unsere Beauftragung entstehen, sind vollständig von dem Websitebetreiber zu erstatten, der kein oder ein mangelhaftes Impressum vorhält.

 

Abmahnung aussprechen

Haben Sie eine Abmahnung erhalten?

Keine Sorge! Sie können sich vertrauensvoll an uns wenden. Wir prüfen die Abmahnung auf deren Berechtigung und geben - sofern notwendig - eine modifizierte Unterlassungserklärung ab. Zudem prüfen wir die Höhe der geltend gemachten Kosten und mindern diese.

Lassen Sie die Abmahnung stets auf deren Berechtigung überprüfen. Immer häufiger kommt es auch vor, dass Abmahnungen ausgesprochen werden, obwohl keine entsprechenden Ansprüche bestehen.

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung nicht unberücksichtigt lassen. Eine Reaktion ist stets innerhalb der Fristen erforderlich – auch für den Fall, dass vollkommen ausgeschlossen werden kann, dass wettbewerbsrechtliche Vorschriften tangiert sind.

Weiterführende Informationen finden Sie hier: Abmahnung Wettbewerbsrecht

Rechtssicherer Onlineshop

Laufen Sie nicht Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Lassen Sie Ihren Onlineshop bzw. Ihre Rechtstexte von uns auf deren Rechtswikrsamkeit prüfen.

Wir halten verschiedene Pauschalangebote bereit, um die für die Tätigkeit anfallenden Kosten von vornherein transparent zu halten.

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

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Mo

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