Onlineshop, eBay, Amazon& Co.

Sofern Verkäufe über das Internet getätigt oder Dienstleistungen angeboten werden und dies ein gewerbliches Ausmaß erreicht, gilt es, eine Vielzahl an rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Irrelevant dabei ist, ob die gewerblichen Angebote über den eigenen Onlineshop oder über eine der vielzähligen Verkaufsplattformen wie beispielsweise eBay, Amazon, Yatego, etc. angeboten werden. Sie müssen stets sämtlichen Bestimmungen genügen.

Werden notwendige Pflichtangaben nicht ausgewiesen oder wird den Informationspflichten nicht nachgekommen, drohen kostenpflichtige Abmahnungen durch Mitbewerber. Es wird insofern auf die Ausführungen unter Abmahnung Wettbewerbsrecht verwiesen.

 

Onlineshop

Sofern ein eigener Onlineshop betrieben wird, ist der Inhaber des Shops für die Einhaltung der entsprechenden Vorschriften verantwortlich. Es müssen insbesondere sämtliche erforderliche Rechtstexte ausgewiesen und die notwendigen Informationspflichten beachtet werden.

Vorrangige und grundlegende Bedeutung hat in diesem Zusammenhang der Ausweis der folgenden Rechtstexte:

 

Anbieterkennzeichnung (Impressum)

Widerrufsbelehrung / Rückgabebelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Datenschutzbestimmungen

 

Informationspflichten

Neben der Ausgestaltung des Onlineshops mit den wichtigsten Rechtstexten, mit denen ein rechtssicherer Betrieb gewährleistet werden kann, bedarf es der Erfüllung von wesentlichen Informationspflichten. Es ist insofern insbesondere auf die nachfolgenden Gegebenheiten hinzuweisen:

  • Informationen über den Vertragsschluss
    Die Verbraucherschutzvorschriften erfordern es, dass Informationen darüber ausgewiesen werden, wie es tatsächlich zu einem Vertragsschluss innerhalb des Onlineshops kommt, wie also der eigentliche Kauf rechtlich und tatsächlich vollzogen wird.
  • Die sogenannte Button-Lösung
    Seit geraumer Zeit werden die Verbraucherrechte durch ein neues Gesetz gestärkt. Mit der Einführung der sog. Button-Lösung wird es dann hinsichtlich der Gestaltung von Verkaufsangeboten erforderlich, eindeutig darauf zu verweisen, dass ein verbindlicher und entgeltlicher Kaufvertrag abgeschlossen wird.
  • Allgemeine Informationspflichten
    Sofern es sich um Fernabsatzverträge handelt – die regelmäßig bei dem Verkauf von Produkten über das Internet gegeben sind -, gelten eine Reihe von weiteren Informationspflichten, vgl. Artikel 246 § 1 Abs. 1 EGBGB. Der Unternehmer muss dem Verbraucher in diesen Fällen vor der Abgabe von Vertragserklärungen eine Reihe an Informationen in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich und unter Angabe des geschäftlichen Zwecks zu Verfügung stellen.

Diese nur auszugsweise dargestellten Informationspflichten stellen einen kleinen Ausblick dar. Je nach Art der zum Verkauf angebotene Artikel/Dienstleistungen sind eine Vielzahl weiterer Informationspflichten zu erfüllen.

 

Notwendige Angaben eines Onlineshops

Hinsichtlich der Ausgestaltung von gewerblichen Angeboten über Waren oder Dienstleistungen gilt es ferner, notwendige Pflichtangaben vorzuhalten, um den gesetzlichen Bestimmungen zu genügen, die nachfolgend auszugsweise dargestellt werden:

 

1Artikeldarstellung
Hinsichtlich der Artikeldarstellung gibt es einige Besonderheiten, die jeweils von der Art der angebotenen Artikel abhängen. So müssen beispielsweise bei dem Verkauf von Textilien die Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes beachtet werden. Die Darstellung weiterer spezieller, gesetzlicher Regelungen erfolgt unter der Rubrik “Spezifische Pflichtangaben”.


2Warenkorbdarstellung
Innerhalb der Darstellung des Warenkorbs ist es erforderlich, eine Zusammenfassung aller zu erwerbenden Artikel inkl. aller anfallenden Kosten auszuweisen. Zudem ist es hier erforderlich, dem Kunden die Möglichkeit zu geben, die Bestellung zu ändern.


3Preisangabe
In jedem Angebot ist stets der Preis inkl. aller Preisbestandteile (insbesondere der Mehrwertsteuer) auszuweisen. Ein separater Verweis (mittels Link) auf die Versandkosten ist allerdings möglich.


4Versandkosten
Versandkosten waren bereits Gegenstand einer Vielzahl von Abmahnungen und gerichtlichen Verfahren. Grundsätzlich gilt, dass die Versandkosten in jedem Fall für sämtliche Länder angegeben werden müssen, in die eine Lieferung erfolgt. Die Darstellung der jeweils anfallenden Versandkosten muss in unmittelbarer Nähe zu dem ausgewiesenen Preis erfolgen. Ein Verweis (Link) auf eine Übersicht ist dabei grundsätzlich möglich.


5Materialzusammensetzung
Sofern Kleidung veräußert wird, muss das Textilkennzeichnungsgesetz beachtet werden, wonach stets die Zusammensetzung der angebotenen Textilien anzugeben ist.


6Grundpreisangabe
In Bezug auf bestimmte Produkte, die in Fertigverpackungen veräußert werden, muss der Grundpreis der Ware in einer vorgeschriebenen Größenordnung angegeben werden.


7Weitere
Neben diesen hier angesprochenen Problemkreisen ist je nach den Umständen des Einzelfalls eine Vielzahl weiterer Vorschriften zu beachten, nach denen die Angebote entsprechend auszurichten sind.

eBay-Shop, Amazon-Shop u.ä. Verkaufsplattformen

Bei dem Angebot von Artikeln über eine der vielzähligen Verkaufsplattformen (eBay, Amazon & Co) werden die grundlegenden Voraussetzungen von den Plattformbetreibern selbst geschaffen. Aufgrund der neueren Rechtsprechung sind Verkäufer auf diesen Plattformen allerdings auch zur Vorhaltung eines eigenen, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechendem Impressums verpflichtet.

Weiterhin obliegt es einem Verkäufer, der beispielsweise auf eBay gewerblich Artikel zum Verkauf anbietet, grundsätzliche Informationspflichten zur Verfügung zu stellen und bereitzuhalten. Innerhalb dieser Angebote ist es unverzichtbar, eine Widerrufsbelehrung, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Versandkosten und die Preise des Artikels konkret auszuweisen. Welche Anforderungen darüber hinaus zu erfüllen sind, hängt maßgeblich von den konkret angebotenen Artikeln ab.

Sprechen Sie uns an, wir überprüfen Ihre Verkaufsangebote und weisen auf Schwachstellen bzw. Abmahnrisiken hin!

 

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