Persönlichkeitsrechtsverletzung

Im Netz werden nicht zuletzt durch die räumliche Distanz und dem eigentlichen Abstand zur Sache schnell die Grenzen des rechtlich Zulässigen überschritten. Egal ob innerhalb diverser Social-Media-Plattformen (Facebook, etc.) durch einen Eintrag auf der Pinnwand oder innerhalb der Abgabe einer Bewertung bei eBay – derartige Aussagen haben oftmals einen Inhalt, der die eigene Person betrifft und deren Ansehen beeinträchtigt.

Sofern eine Beleidigung, Beschimpfung oder eine sonstige unsachgemäße Äußerung getroffen wird, steht dem Betroffenen sowohl ein Unterlassungsanspruch als auch ein Wiedergutmachungsanspruch zu.

Zu beachten ist dabei allerdings, dass nicht jede Äußerung diverse Ansprüche auf Unterlassung auslöst. Es muss stets eine Differenzierung zwischen freien Meinungsäußerungen und unwahren Tatsachenbehauptungen getroffen werden.

Grundsätzlich kann jeder seine persönliche Meinung frei äußern. Die Grenzen der freien Meinungsäußerung sind allerdings erreicht, sofern die Aussage nicht nur die persönliche Meinung wiedergibt, sondern diese auch Umstände enthält, die dem Beweis zugänglich sind und diese zugleich mit der Wirklichkeit nicht in Einklang stehen.

In keinem Fall sind Äußerungen zulässig, die einen ehrverletzenden Inhalt haben. In diesem Zusammenhang sind ggf. auch die strafrechtlich relevanten Tatbestände der §§ 185 ff. StGB tangiert.

Von einer Persönlichkeitsrechtsverletzung kann daneben zugleich gesprochen werden, sollte beispielsweise ein Foto von Ihnen in irgendeiner Weise öffentlich zugänglich gemacht werden. Grundsätzlich kann jeder selbst darüber entscheiden, ob Fotos insbesondere im Internet veröffentlicht werden sollen. Eine ohne Ihre Zustimmung vorgenommene Veröffentlichung eines Fotos kann demnach unterbunden werden. Von diesen hier aufgezeigten Grundsätzen gelten nur geringfüge Einschränkungen, bei denen die Veröffentlichung unter Umständen geduldet werden muss.

 

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