Tag Archives: eBay

Privater Verkäufer aufgrund der Verkaufsaktivität als gewerblich handelnd eingestuft

Wer als Privatperson zu viele Verkaufsangebote innerhalb eines bestimmten Zeitraums einstellt, wird schnell als gewerblich Handelnder eingestuft. Folge dieser Einstufung ist, dass dem Verkäufer in diesem Fall dieselben Informationspflichten wie einem Händler obliegen. Werden diese nicht eingehalten, drohen schnell kostspielige Abmahnungen von “Mitbewerbern”, also Unternehmen, die gleiche Waren anbieten.…

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10-fach erhöhte Lizenzgebühr bei widerrechtlich verwendeten Produktfotos

Häufig verwenden private Nutzer im Internet bei Online-Auktionen oder privaten Verkäufen auf Handelsplattformen lizenzpflichtige Produktfotos der Hersteller oder klauen Fotos anderer Nutzer. Diese Bilder unterliegen jedoch dem Urheberrecht und sind als geistiges Eigentum geschützt. Daher dürfen sie nicht ungefragt kopiert und für eigene Zwecke genutzt werden. Kommt es zur gerichtlichen Anklage, können die Eigentümer der…

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OLG Hamburg senkt Streitwert für die unerlaubte Verwendung eines Lichtbild auf eBay

Private eBay-Händler nutzen für den Verkauf ihrer Waren gerne originale Produktbilder der Hersteller, weil ihnen selbst das Equipment für ansprechende Aufnahmen fehlt. In der Vergangenheit wurden für die unrechtmäßige Verwendung eines Lichtbildes empfindliche Zahlungsansprüche geltend gemacht. Das OLG Hamburg setzte nun in einem Fall den Streitwert für die unerlaubte Verwendung eines Lichtbildes auf der Plattform…

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Hersteller dürfen für den Verkauf ihrer Produkte über eBay, Amazon o.ä. kein Verkaufsverbot aussprechen

Das KG Berlin klärte die Frage, inwieweit Hersteller den Vertrieb ihrer Waren an ihre Händler selbst reglementieren dürfen. Viele Herstellen wollen nicht, dass deren Produkte auf Handelsplattformen wie eBay, Amazon o.ä. vertrieben werden und versuchen immer wieder, ein entsprechendes Verkaufsverbot für solche Vertriebskanäle auszusprechen. In dem vom KG Berlin zu entscheidenden Fall hatte ein Hersteller…

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Beweislast eines Kaufabschlusses auf eBay liegt beim Verkäufer

Ein Verkäufer hatte im März 2010 sein Motorrad zum Verkauf auf der Auktionsplattform eBay angeboten. Das höchste Gebot wurde von einem eBay-Mitglied abgegeben, der unter einem Pseudonym ein Mitgliedskonto unterhielt. Nach Ende der Auktion forderte der Käufer vom Beklagten die Erfüllung des Kaufvertrages. Dieser bestritt jedoch, das Gebot abgegeben zu haben. Er erklärte, dass sein…

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Umsatzsteuerpflicht bei Verkäufen auf eBay

Bundesfinanzhof entscheidet über Umsatzsteuerpflicht bei eBay Der Bundesfinanzhof hat in einem Urteil vom 26.04.2012 in der Frage entschieden, ob Verkäufe über eBay umsatzsteuerpflichtig sind. Im zu verhandelnden Fall hatte ein Ehepaar, das bei der Verkaufsplattform eBay als GbR aufgetreten ist, ein Sortiment unterschiedlicher Waren zum Verkauf angeboten. In den Jahren zwischen 2001 und 2005 erzielten…

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Abmahnung Rechtsanwälte Spiske und Maisch wegen Wettbewerbsverstöße im Internetauftritt bei eBay

Abmahnung wegen Wettbewerbsverstöße im Internetauftritt bei eBay durch die Rechtsanwälte Spiske und Maisch   Mir liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Spiske und Maisch vom 22.10.2012 vor, mit dem Wettbewerbsverstöße geltend gemacht werden, die auf dem Ausweis einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung beruhen und die im Namen von Herrn Thomas Russer ausgesprochen wird.  Konkret wird vorgeworfen, eine veraltete…

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Unberechtigte Nutzung von Fotos bei eBay – Abmahnung

Abmahnung wegen der unerlaubten Verwendung eines Fotos bei eBay erhalten?    Bei dem Erstellen eines Verkaufsangebots kommt man schnell in die Versuchung, ein Foto von einem beliebigen Artikel aus dem Internet zu verwenden, da gerade kein eigenes vorliegt. Hier ist allerdings größte Vorsicht geboten. Durch die unerlaubte Verwendung eines Fotos für eigene Zwecke bei eBay…

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Mo

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