Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)

Die Rasch Rechtsanwälte sprechen aktuell wieder Abmahnungen mit dem Titel “Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)” aus.

Den Empfängern derartiger Abmahnung wird vorgeworfen Urheberrechtsverletzungen begangen zu haben. In der aktuell vorliegenden Abmahnung geht es um das Musikalbum “Night Visions” der Künstlergruppe Imagine Dragons.

 

Wie kommt es zu einer Abmahnung (Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing))

Eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die Rasch Rechtsanwälte wird ausgesprochen, sofern eine Tauschbörsenaktivität über den Internetanschluss  festgestellt/protokolliert wird. Sofern in der gängigen Software ein urheberrechtlich geschütztes Werke heruntergeladen wird, erfolgt in der Regel vollautomatisiert ein Upload im Hintergrund, durch den das soeben heruntergeladene Werk sogleich wieder von dem eigenen Anschluss heraufgeladen und damit anderen Tauschbörsennutzer zum Download angeboten wird. Hierin liegt dann eine nach urheberrechtlichen Vorschriften unzulässige Vervielfältigung des urheberrechtlich geschützten Werks, sodass eine unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing) gegeben ist.

Die Abmahnung stützt sich also auf den Umstand des Uploads, der von der überwiegenden Anzahl der Empfänger von Abmahnungen eigentlich gar nicht gewollt ist.

 

Ansprüche aus der Abmahnung wegen “Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)”

In der Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte werden Unterlassungs- und Zahlungsansprüche geltend gemacht.

 

1. Unterlassungsanspruch

Empfänger der Abmahnungen werden insofern aufgefordert, eine Unterlassungserklärung mit dem folgenden Inhalt abzugeben.

“… es sofort zu unterlassen, die oben genannten Tonaufnahmen ohne die erforderliche Einwilligung unserer Mandantin im Internet öffentlich zugänglich zu machen oder solche Handlungen über Ihren Internetanschuss zu ermögliche, sowie

sich zur Absicherung der Unterlassungsansprüche zu verpflichten, für jeden Falter Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, deren Höhe in das billige Ermessen unserer Mandantin gestellt wird und deren Angemessenheit im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann.”

 

2. Zahlungsanspruch

In der Abmahnung (Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)) wird ein Vergleichsangebot unterbreitet, dass die Zahlung eines pauschalen Betrages von 900,00 Euro beinhaltet. Dadurch sollen sämtliche entstandenen Kostenerstattungsansprüche der abmahnenden Rechteinhaberin (Universal Music GmbH) abgegolten werden.

Das Vergleichsangebot umfasst entstandene Rechtsanwaltskosten und Schadensersatzansprüche. Es wird in der Abmahnung angeführt, dass grundsätzlich Kosten weit über den benannten Vergleichsbetrag von 900,00 Euro entstanden sind.

Die vermeintlich entstandenen Rechtsanwaltskosten werden insofern mit einem Betrag von 1.239,00 Euro beziffert. Ein Schadensersatzanspruch soll nach den Ausführungen der Rasch Rechtsanwälte in Höhe von 2.500,00 Euro entstanden sein. Die hier bezifferten Beträge stufen wir als weit überhöht ein. Offensichtlich sollen die Empfänger derartiger Abmahnungen (Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)) aufgrund dieser Ausführungen dazu veranlasst werden, den vorgezeichneten und im Gegensatz zu den vermeintlich ursprünglichen Ansprüchen wesentlich geringeren Vergleichsbetrag von 900,00 Euro ohne weitere Ausführungen zu zahlen.

 

3. Auskunftsanspruch

In der Abmahnung wird darüber hinaus ein Auskunft über das Ausmaß der Rechtsverletzung erteilt werden. Es wird insofern gefordert mitzuteilen, in welchem Ausmaß eine unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen stattgefunden hat.

 

Vorgehen bei dem Erhalt einer Abmahnung wegen Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)

Wie im Fall einer Abmahnung durch die Rasch Rechtsanwälte vorzugehen ist, muss stets in jedem Einzelfall unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten bestimmt werden.  Grundsätzlich gilt aber, dass die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet und zurückgesendet werden sollte, bevor das Sachverhalt nicht durch einen Rechtsanwalt überprüft worden ist.

Die Abmahnung beinhaltet stets den Vorwurf, dass die Urheberrechtsverletzung von dem Empfänger der Abmahnung (Anschlussinhaber) selbst begangen wurde. In vielen Fällen, hat der Anschlussinhaber an der Rechtsverletzung allerdings nicht mitgewirkt oder gar nichts davon gewusst. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass eine Urheberrechtsverletzung gar nicht stattgefunden hat. In all diesen Fällen muss die Unterlassungserklärung zumindest modifiziert und an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden, sofern die Abgabe einer solchen Erklärung nicht sogar vollständig zurückgewiesen werden kann.

Gleichfalls verhält es sich mit den Kostenerstattungsansprüchen. Auch hier ist – je nach den tatsächlichen Gegebenheiten – in jedem Fall  eine Minderung der Ansprüche möglich, sofern nicht gar ein vollständiger Haftungsausschluss in Betracht kommt.

 

Abmahnung wegen Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing) – Was ist zu tun?

Sofern Sie eine Abmahnung wegen “Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)” erhalten haben, orientieren Sie sich an der nachfolgenden Handlungsempfehlung:

  1. Keinen telefonischen oder schriftlichen Kontakt zu den Rasch Rechtsanwälten.
  2. Keine Abgabe einer vorformulierten Unterlassungserklärung oder eines vorformulierten Vergleichs.
  3. Lassen Sie die Abmahnung rechtlichen prüfen.
  4. Beachten Sie die gesetzten Fristen.

 

Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)

Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)

 

 

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