Abmahnung Filesharing

Im Rahmen des Filesharings werden mittels einer Software (sogenannter Tauschbörse) Musiktitel, Hörbücher, Filme oder sonstige Dateien mit einer Vielzahl anderer Tauschbörsennutzer getauscht. Das Prinzip an sich ist grundsätzlich erlaubt, solang dadurch keine Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechtsverletzungen, begangen werden.

Sofern innerhalb derartiger Tauschbörsen allerdings urheberrechtlich geschützte Werke (Musiktitel, Filme, Serien und PC-Spiele sowie PC-Software) eingestellt und anderen Tauschbörsennutzern zum Download angeboten werden, drohen kostspielige Abmahnungen. Durch das Einstellen von Musiktiteln oder Filmen werden urheberrechtliche Vorschriften verletzt, wodurch eine Urheberrechtsverletzung gegeben ist, die zahlreiche Ansprüche des Rechteinhabers nach sich zieht, die wiederum im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden.

Durch die bekannten Kanzleien (Gegnerliste) wird täglich eine Vielzahl an Abmahnungen wegen Filesharings ausgesprochen.

Haben Sie eine solche Filesharing-Abmahnung erhalten, stehen wir Ihnen hinsichtlich der Interessenvertretung gern zur Verfügung.

 

Beachten Sie bitte Folgendes:

1. Nehmen Sie keinen Kontakt zu der abmahnenden Kanzlei auf
2. Unterschreiben Sie die Unterlassungs-erklärung nicht
3. Reichen Sie die Abmahnung zur Überprüfung und Bearbeitung ein
 

Die Urheberrechtsverletzung an sich wird in der Regel unwissend begangen.

Was viele Betroffene gar nicht wissen: Sofern bestimmte Werke innerhalb einer Tauschbörse auf den PC herunter geladen werden, werden genau diese Werke im gleichen Moment im Hintergrund wieder heraufgeladen und damit wiederum den anderen Tauschbörsennutzern zum Download zur Verfügung gestellt. Es findet also ein Upload statt, der von vielen Betroffenen gar nicht gewollt und gewünscht ist. Diese automatisierte Uploadfunktion ist im Grunde allerdings die grundsätzliche Funktionsweise einer Tauschbörse.

Dass zugleich ein Upload im Rahmen eines Downloads stattgefunden hat, überrascht die Betroffenen meist, wenn diese genau wegen dieses Verhaltens eine Filesharing-Abmahnung erhalten. Denn gerade im Uploadvorgang liegt die urherrechtliche Relevanz. Durch diesen Vorgang wird das meist urheberrechtlich geschützte Werk einer unüberschaubaren Anzahl von Personen (sämtlichen Tauschbörsennutzern auf der Welt) zum Download zur Verfügung gestellt. Es findet also eine Veröffentlichung des Werks statt, zu der der Betroffene regelmäßig nicht befugt ist.

Durch einen Testdownload des zur Verfügung gestellten Werks durch speziell damit beauftragte Firmen, die täglich eine Vielzahl von Tauschbörsen überwachen, wird schließlich die IP-Adresse des Betroffenen gespeichert. Dadurch können sodann durch einen den Rechteinhabern eingeräumten Auskunftsanspruch die tatsächlichen Adressdaten von dem Provider herausverlangt und damit letztendlich die Abmahnungen versandt werden.

Sofern eine Urheberrechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde – der Abgemahnte also wusste, dass er ein urheberrechtlich geschütztes Werk veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein oder ihm das Nichtwissen aufgrund fahrlässiger Unkenntnis zugerechnet wird – steht dem Rechteinhaber neben den Ansprüchen auf Beseitigung der Rechtsverletzung, Unterlassung und Erstattung der Rechtsverfolgungskosten zugleich ein Schadensersatzanspruch zu.

 

Ansprüche aus einer Abmahnung Filesharing

Die einzelnen Ansprüche werden im Folgenden näher dargestellt.

 

1. Beseitigung der Rechtsverletzung

Das vorrangige Interesse des Rechteinhabers ist darauf ausgerichtet, dass der Rechtsverstoß, also die unerlaubte Veröffentlichung des urheberrechtlich geschützten Werkes unverzüglich beendet wird. Insofern ist dem Rechteinhaber in erster Linie daran gelegen, dass das Werk dem Zugang der Öffentlichkeit entzogen wird.

 

2. Unterlassungserklärung

Sofern der Rechtsverstoß beseitigt wurde, ist dem Rechteinhaber zugleich daran gelegen, dass künftig keine gleichgelagerten Rechtsverstöße begangen werden. Bereits durch eine einmalige Urheberrechtsverletzung wird von Gesetzes wegen vermutet, dass es künftig zu weiteren Rechtsverstößen durch den Abgemahnten kommt. Es besteht insofern eine Wiederholungsgefahr, aufgrund derer dem Rechteinhaber ein Unterlassungsanspruch zusteht. Diesen kann der Schuldner ausschließlich durch die Abgabe einer geeigneten Unterlassungserklärung erfüllen.

Hinsichtlich der bestehenden Unterlassungsansprüche kann auf die allgemeinen Ausführungen zu Unterlassungserklärungen verwiesen werden. Der Unterlassungsanspruch des abmahnenden Rechteinhabers besteht grundsätzlich nur im Hinblick auf die begangene Rechtsverletzung. Der Abgemahnte muss sich demnach nicht dazu verpfichten, es künftig zu unterlassen, jedwede Werke des abmahnenden Rechteinhabers zu veröffentlichen.

Eine Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft und nicht in der vorformulierten Form unterzeichnet werden!

 

3. Schadensersatz

Sofern eine Urheberrechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde – der Abgemahnte also wusste, dass er durch die Veröffentlichung des Musiktitels oder des Films Urheberrechte verletzt -, steht dem Rechteinhaber zugleich ein Schadensersatzanspruch zu.

Die Berechnung des Schadensersatzes im Rahmen des Filesharings erfolgt grundsätzlich aufgrund der Zugrundelegung eines GEMA-Tarifs. Auch in den Fällen von Urheberrechtsverletzungen bezogen auf Musiktitel und Filmwerke wird also auf eine fiktive Lizenzgebühr abgestellt. Dies bedeutet konkret, dass derjenige Betrag als Schadensersatz zu zahlen ist, der zwischen den Parteien vereinbart worden wäre, hätte der Abgemahnte eine Lizenz ordnungsgemäß vom Rechteinhaber erworben.

Aufgrund der Tatsache, dass die Werke innerhalb von Tauschbörsen einer Vielzahl von Personen zur Verfügung gestellt werden, fällt der Schadensersatz entsprechend hoch aus. Für Musiktitel wird regelmäßig ein Schadensersatzanspruch von ca. 150,00 Euro zugrunde gelegt. War ein ganzes Musikalbum Gegenstand der Abmahnung, beläuft sich der Schaden schnell auf einen Betrag von ca. 450,00 Euro und mehr. Der Schadensersatz für Filmwerke kann durchschnittlich mit ca. 350,00 Euro beziffert werden. Die jeweilige Höhe des zu erstattenden Schadensersatzes hängt stets davon ab, um welches Werk es sich handelt und wie lang dieses Werk bereits auf dem Markt ist.

 

4. Rechtsanwaltskosten

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Abmahnung ist die Geltendmachung von Rechtsanwaltkosten. Die Höhe der zu erstattenden Kosten hängt maßgeblich von dem Gegenstandswert ab, der der Abmahnung zu Grunde liegt.

Im Bereich der unerlaubten Veröffentlichung von Musiktiteln und Filmwerken werden unterschiedliche Gegenstandswerte festgesetzt. Die abmahnenden Kanzleien bringen allerdings oftmals einen überhöhten Gegenstandswert in Ansatz, um entsprechend hohe Rechtsverfolgungskosten zu generieren. Es gibt aber leider auch Gerichte, die sehr hohe Gegenstandswerte festsetzen.

Übersicht der Streitwerte für Musikwerke
 

  • AG Hamburg – Az.: 36a C 71/11 – 6.500,00 Euro für einen Musiktitel
  • LG Köln – Az.: 28 O 480/06 – 10.000,00 Euro für einen Musiktitel
  • LG Düsseldorf – Az.: 12 O 68/10 – 6.000,00 Euro für einen Musiktitel
  • LG Düsseldorf – Az.: 12 O 73/11 – 50.000,00 Euro für 5 Musiktitel
  • LG Frakfurt a.M. – Az.: 2-03 O 340/11 – 300.000,00 Euro für 140 Musiktitel
  • OLG Hamburg – Az.: 5 W 11/09 – 695.000,00 Euro für 139 Musiktitel

 

Übersicht der Streitwerte für Filmwerke

  • LG Lübeck – Az.: 2 O 227/09 – 20.000,00 Euro für einen Film
  • LG Köln – Az.: 33 O 90/10 – 50.000,00 Euro für einen Film
  • LG Berlin – Az.: 16 O 433/10 – 10.000,00 Euro für einen Film
  • AG Elmshorn – Az.: 49 C 57/10 – 2.000,00 Euro für einen Film

 

Pauschalangebot: Verteidigung gegen Abmahnung Filesharing

Wir halten für die Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung ein Pauschalangebot bereit, um die anfallenden Kosten in einem angemessenen und von vornherein überschaubaren Rahmen zu halten. Die Übernahme der vollständigen außergerichtlichen Interessenvertretung ist bereits ab einem Pauschalpreis von 120,00 Euro (inkl. MwSt.) möglich. Die Einzelheiten erfahren Sie hier: “Pauschalangebot Filesharing“.

 

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Mo

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