LG München: Urheberrecht für Stadtpläne im Internet

Immer wieder kommt die Frage auf, inwiefern Online-Werke weiterverwendet und genutzt werden können. Im vorliegenden Fall ging es um einen Stadtplan. Die Klägerin hatte diesen Stadtplan erstellt, der anschließend von der Beklagten online auf deren Homepage genutzt wurde. Die Klägerin hatte ihr zuvor keinerlei Nutzungsrechte eingeräumt.

Die Klägerin mahnte die Beklagte daraufhin ab, um außergerichtliche Einigung zu erzielen. Anschließend kam es dennoch zu einem Verfahren. Hier wurde ein Sachverständiger hinzugezogen, der die Hochwertigkeit der Pläne bestätigte und damit deren Schutzwürdigkeit als geistiges Eigentum.

Im Prozess wurde festgestellt, dass die Stadtpläne nicht wie andere Karten im Netz behandelt werden könnten, die beispielsweise dem zielgerichteten Zweck dienen, einen bestimmten Weg zu finden. Die Beklagte wurde zu Schadensersatz verurteilt. Sie hatte mit der Verwendung der Pläne die Urheberrechte verletzt und wurde zur Zahlung von 1.620 Euro verurteilt.

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