Auskunftsanspruch

Ist eine Urheberrechtsverletzung gegeben, steht dem Rechteinhaber ein Anspruch auf Auskunftserteilung zu. 

Auskunftserteilung kann insbesondere über das Ausmaß der Rechtsverletzung verlangt werden. Der Betroffene ist in diesem Zusammenhang zu wahrheitsgemäßen Angaben darüber verpflichtet, über welchen Zeitraum und auf welchen Plattformen/Medien sowie in welchem Umfang die Urheberrechtsverletzung stattgefunden hat. Ferner können in diesem Zusammenhang Auskünfte eingefordert werden, von welcher Stelle das urheberrechtlich geschützte Werk entnommen wurde. 

Der Auskunftsanspruch bildet regelmäßig die Grundlage für die Geltendmachung des Schadensersatzanspruches. Erst wenn der Umfang der Rechtsverletzung bekannt ist, können die Schadensersatzansprüche konkret beziffert werden. Dies gilt gerade in Bezug auf die Urheberrechtsverletzung an Bildern. Schadensersatzansprüche werden hier grundsätzlich nach der konkreten Verwendungsdauer bemessen.

Im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen bildet der Auskunftsanspruch überhaupt die Grundlage für den Ausspruch einer Abmahnung. Sofern im Rahmen einer Tauschbörse eine IP-Adresse ermittelt wurde, steht den Rechteinhabern ein Auskunftsanspruch gegenüber den Providern zu, um an die hinter der IP-Adresse liegenden Adressdaten des Tauschbörsennutzers zu gelangen. Im Rahmen eines Gerichtsbeschlusses, der vielen Abmahnungen beigefügt ist, werden die Provider verurteilt, die zu einer IÜ-Adresse gehörenden Nutzerdaten an die Rechteinhaber herauszugeben. Es stellt damit keine Schwierigkeit mehr dar, die hinter den IP-Adressen steckenden, tatsächlichen Namen und Adressen in Erfahrung zu bringen, sofern die weiteren Voraussetzungen gegeben sind.

Der Auskunftsanspruch ist ein wichtiger Anspruch, sofern eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde. 

 

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