OLG Hamburg senkt Streitwert für die unerlaubte Verwendung eines Lichtbild auf eBay

Private eBay-Händler nutzen für den Verkauf ihrer Waren gerne originale Produktbilder der Hersteller, weil ihnen selbst das Equipment für ansprechende Aufnahmen fehlt. In der Vergangenheit wurden für die unrechtmäßige Verwendung eines Lichtbildes empfindliche Zahlungsansprüche geltend gemacht. Das OLG Hamburg setzte nun in einem Fall den Streitwert für die unerlaubte Verwendung eines Lichtbildes auf der Plattform eBay auf 2000,00 Euro herab.

Die Grundlage für diese Entscheidung ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Dieses stellt sich dagegen, dass sogenannte Abmahnanwälte gezielt Profile privater Nutzer nach Verfehlungen durchsuchen, um hohe Abmahnkosten zu erwirken.

Im vorliegenden Fall verkaufte eine private Händlerin einen gebrauchten Schmuckanhänger. Sie verwendete dafür ein Lichtbild, welches sie jedoch mit dem eindeutigen Hinweis versah, dass es sich bei dem Schmuckstück nicht um Neuware sondern um ein gebrauchtes Stück handelt.

Der Anwalt des Klägers forderte dafür einen Schadensersatz in Höhe von 6000,00 Euro, welchen das Gericht jedoch nicht anerkannte. In der Begründung wurde darauf verwiesen, dass es sich nicht um einen gewerblichen sondern einen einmaligen Privatkauf handelte. Das Bild diene lediglich der Illustration und sollte nicht den Eindruck erwecken, es handle sich um ein neuwertiges Schmuckstück.

OLG Hamburg, Beschluss vom 22.1.2013, Az.: 5 W 5/13 

Für Lichtbilder werden die Gegenstandswerte von einigen Gerichte massiv herabgesetzt. Die Verteidigung gegen eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung an Bildern lohnt sich demnach in jedem Fall.

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