Filesharing eines Chart-Containers – Klage abgewiesen

Filesharing bietet immer wieder Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. In den einschlägigen Tauschbörsen werden meist aktuelle Chart-Titel und auch Filme sowie Computerspiele eingestellt und zum Tausch angeboten, um dabei den offiziellen Handel zu umgehen.

Oft werden insbesondere Musiktitel nicht einzeln angeboten, sondern in sogenannten Chart-Containern mit den jeweils aktuellen 100 beliebtesten Titel der Charts. Das AG Köln beschäftigte sich nun mit der Frage, in welcher Form der Upload solcher Container geahndet werden kann.

Der Beklagte wurde im vorliegenden Fall außergerichtlich abgemahnt. Mit der Abmahnung wurde diesem insbesondere der Upload eines bestimmten Songs innerhalb eines solchen Chart-Containers vorgeworfen. Die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche erfüllte der spätere Beklagte nicht, sodass Klage erhoben wurde, die allerdings nicht erfolgreich war.

In der Begründung hieß es, das insbesondere der vollständige Upload eines Chart-Containers nicht detailliert genug nachgewiesen werden könne. Aufgrund der hohen Datenmenge könne es beispielsweise zum Abbruch des Vorgangs gekommen sein. In diesem Fall könne nicht festgestellt werden, ob der Beklagte tatsächlich alle 100 Songs – und darunter auch das in dem Verfahren eigentlich gegenständliche Musikwerk – in das Netzwerk hochgeladen habe. Von dem – vermeintlich versuchten – Upload eines Containers könne daher nicht der Rückschluss auf den Upload eines einzigen Titels aus diesem Container gezogen werden. Einen solchen Beweis müsse der Rechteinhaber für eine berechtigte Abmahnung vorlegen können, was sich jedoch in der Praxis durchaus als schwer erweisen kann.

AG Köln, Urteil vom 30.07.2014, Az.: 125 C 144/14

 

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