Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung an Bildern: 90,00 Euro je Bild

Das Landgericht Osnabrück hatte sich mit einem häufig auftretenden Fall zu beschäftigten, bei dem ein Websitebetreiber Bilder veröffentlichte, ohne im Besitz einer Lizenz, also einer Berechtigung zu sein.

Der Betreiber einer Website nutzte insgesamt sieben Bilder des klagenden Rechteinhabers und veröffentliche diese sowohl auf seiner Internetseite als auch innerhalb einer Zeitung. Die für die Veröffentlichung der Bilder erforderlichen Rechte hatte der Websitebetreiber allerdings nicht erworben.

Dass in diesem Fall eine Urheberrechtsverletzung gegeben ist, die Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche auslöst, die im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden können, ist offensichtlich.

Innerhalb der Rechtsprechung besteht allerdings keine einheitliche Meinung dahingehend, wie hoch der Schadensersatz für ein Bild im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung anzusetzen ist. Das Landgericht Osnabrück setzte diesen je Bild auf 90,00 Euro fest und berücksichtigte auch Rabatte, die der Rechteinhaber bei dem Erwerb von Nutzungsrechten für mehrere Bilder grundsätzlich stets gewähren würde. Insofern wurde dem Rechteinhaber ein Schadensersatz von gesamt 500,00 Euro zugesprochen.

Innerhalb der Entscheidung wurde kein Zuschlag für die fehlende Urheberbennung zugesprochen. Eine Vielzahl der Gerichte gewährt dem Rechteinhaber einen umfangreichen Aufschlag von nicht selten 100% auf den grundsätzlich zu zahlenden Schadensersatz, sofern der Rechteinhaber nicht in unmittelbarer Nähe zu dem veröffentlichten Bild benannt wird. Der Schadensersatzanspruch verdoppelt sich demnach in nicht wenigen Fällen. Begründet wurde die Versagung des Verletzerzuschlages vorwiegend damit, dass der Urheber der Bilder keine kommerzielle Verwertung geplant hat.

Landgericht Osnabrück, Urteil 18.12.2013, Az.: 1 U 36/13

 

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