Abmahnung Wettbewerbsrecht

Werden die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften nicht beachtet, verhält sich der Unternehmer wettbewerbswidrig. Im Rahmen einer Abmahnung kann der wettbewerbswidrige Zustand beseitigt werden. Zudem können im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung neben Unterlassungsansprüchen auch zahlreiche weitere Ansprüche (vorwiegend Kostenerstattungsansprüche) geltend gemacht werden. Von dem Ausspruch wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen wird daher vielfach Gebrauch gemacht.

Zum Ausspruch einer Abmahnung (§ 12 UWG) sind vorrangig Mitbewerber und entsprechend legitimierte Verbände befugt.

 

Verteidigung gegen eine Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnungen UWG erhalten? Wir verteidigen Sie zielgerichtet und stehen Ihnen sowohl während des außergerichtlichen als auch während des gerichtlichen Verfahrens vertrauensvoll zur Seite.

 

Ausspruch einer Abmahnung

Verhält sich ein Mitbewerber nicht gemäß der gesetzlichen Vorschriften? Wir machen Ihre Ansprüche vorerst außergerichtlich im Rahmen einer Abmahnung geltend. Sollten die Ansprüche nicht erfüllt werden, werden wir diese selbstverständlich auch gerichtlich geltend machen.

 

Hauptbestandteil der Abmahnung ist die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Es wird gefordert, dass künftig keine gleichgelagerten Rechtsverstöße begangen werden. Insofern ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung von Nöten, also eine verbindliche und ernsthafte Verpflichtung dahingehend, dass der Wettbewerbsverstoß künftig nicht noch einmal begangen wird. Die Abmahnung hat regelmäßig zugleich die Anmeldung von Kostenerstattungsansprüchen zum Gegenstand, die durch die Beauftragung eines Rechtsanwalts, insbesondere durch den Ausspruch der Abmahnung, entstanden sind.

Wir stehen Ihnen sowohl hinsichtlich der außergerichtlichen als auch der gerichtlichen Interessenvertretung im Bereich des Wettbewerbsrechts zur Verfügung.
 

Im Rahmen einer Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes sind insbesondere die nachfolgend erläuterten Ansprüche bedeutend:

 

I. Unterlassungsanspruch – Unterlassungserklärung

Aufgrund einer einmal begangenen Rechtsverletzung bestehen bereits Unterlassungsansprüche, die durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung erfüllt werden können. Weitergehende Informationen erhalten Sie hier.

 

II. Erstattung von Rechtsanwaltskosten 
Um eine wettbewersrechtliche Abmahnung auszusprechen, wird regelmäßig die Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch genommen. Die hierfür entstehenden Kosten sind in voller Höhe von dem Abgemahnten erstattungsfähig.

III. Schadensersatz 
Sofern Mitbewerbern oder sonstigen Einrichtungen durch das wettbewerbswidrige Verhalten Schäden entstanden sind, können diese im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden.

IV. Rechtsmissbrauch einer Abmahnung
Nicht selten wird das Instrument der Abmahnung auch missbräuchlich genutzt, um beispielsweise ausschließlich Kostenerstattungsansprüche entstehen zu lassen. Wettbewerbsrechtliche Bestimmungen stehen dann nicht im Vordergrund.

 

Haben Sie eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das UWG erhalten, beachten Sie bitte die nachfolgenden Punkte:

1. Reagieren Sie in jedem Fall innerhalb der auch sehr kurz bemessenen Fristen!
2. Unterzeichnen Sie keinesfalls die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung!
3. Reichen Sie uns die Abmahnung zur Überprüfung ein!

 

Abmahnung erhalten?

Sofern Mitbewerber gesetzliche Vorschriften nicht beachten, beispielsweise weil diese

kann eine Abmahnung ausgesprochen und Unterlassung gefordert werden. Die in diesem Zusammenhang enstehenden Rechtsanwaltskosten sind von dem abzumahnenden Websitebetreiber zu erstatten.

Wir stehen Ihnen insofern vertrauensvoll zur Seite, um Ihre Ansprüche durchzusetzen.

Abmahnung aussprechen

Haben Sie eine Abmahnung erhalten?

Keine Sorge! Sie können sich vertrauensvoll an uns wenden. Wir prüfen die Abmahnung auf deren Berechtigung und geben - sofern notwendig - eine modifizierte Unterlassungserklärung ab. Zudem prüfen wir die Höhe der geltend gemachten Kosten und mindern diese.

Lassen Sie die Abmahnung stets auf deren Berechtigung überprüfen. Immer häufiger kommt es auch vor, dass Abmahnungen ausgesprochen werden, obwohl keine entsprechenden Ansprüche bestehen.

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung nicht unberücksichtigt lassen. Eine Reaktion ist stets innerhalb der Fristen erforderlich – auch für den Fall, dass vollkommen ausgeschlossen werden kann, dass wettbewerbsrechtliche Vorschriften tangiert sind.

Weiterführende Informationen finden Sie hier: Abmahnung Wettbewerbsrecht

Rechtssicherer Onlineshop

Laufen Sie nicht Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Lassen Sie Ihren Onlineshop bzw. Ihre Rechtstexte von uns auf deren Rechtswikrsamkeit prüfen.

Wir halten verschiedene Pauschalangebote bereit, um die für die Tätigkeit anfallenden Kosten von vornherein transparent zu halten.

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

Mo

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