Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Bei dem Erhalt einer Abmahnung denkt man schnell an eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung einer solchen und ist fest davon überzeugt, dass auch die erhaltene Abmahnung aufgrund der massenhaften Versendung oder aus sonstigen Gründen rechtsmissbräuchlich ist.

Zur Rechtsmissbräuchlichkeit entwickelt die Rechtsprechung immer neue Ansatzpunkte. Eine solche ist allerdings nicht schon dann anzunehmen, wenn zahlreiche Abmahnungen mit demselben Inhalt ausgesprochen wurden. Von sogenannten Massenabmahnungen kann nicht schon dann gesprochen werden, wenn das Wettbewerbsrecht tatsächlich mehrfach und in einer Vielzahl von Fällen verletzt wurde. In diesem Fall bleibt den Mitbewerbern gar keine andere Handhabe, als alle Verstöße abzumahnen.

Um endgültig beurteilen zu können, ob es sich um eine begründete Abmahnung handelt oder ein Rechtsmissbrauch gegeben ist, ist der fachkundige Rat eines Rechtsanwalts von Nöten. Angemerkt sei in diesem Zusammenhang, dass stets besondere Umstände gegeben sein müssen.

Grundsätzlich ist von einem Rechtsmissbrauch auszugehen, sofern mit der Abmahnung sachfremde Erwägungen – beispielsweise die Geltendmachung von Rechtsverfolgungskosten – im Vordergrund stehen und die Abmahnung nicht hauptsächlich das Ziel hat, die bestehenden Wettbewerbsverstöße zu beseitigen.

 

Abmahnung erhalten?

Sofern Mitbewerber gesetzliche Vorschriften nicht beachten, beispielsweise weil diese

kann eine Abmahnung ausgesprochen und Unterlassung gefordert werden. Die in diesem Zusammenhang enstehenden Rechtsanwaltskosten sind von dem abzumahnenden Websitebetreiber zu erstatten.

Wir stehen Ihnen insofern vertrauensvoll zur Seite, um Ihre Ansprüche durchzusetzen.

Abmahnung aussprechen

Haben Sie eine Abmahnung erhalten?

Keine Sorge! Sie können sich vertrauensvoll an uns wenden. Wir prüfen die Abmahnung auf deren Berechtigung und geben - sofern notwendig - eine modifizierte Unterlassungserklärung ab. Zudem prüfen wir die Höhe der geltend gemachten Kosten und mindern diese.

Lassen Sie die Abmahnung stets auf deren Berechtigung überprüfen. Immer häufiger kommt es auch vor, dass Abmahnungen ausgesprochen werden, obwohl keine entsprechenden Ansprüche bestehen.

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung nicht unberücksichtigt lassen. Eine Reaktion ist stets innerhalb der Fristen erforderlich – auch für den Fall, dass vollkommen ausgeschlossen werden kann, dass wettbewerbsrechtliche Vorschriften tangiert sind.

Weiterführende Informationen finden Sie hier: Abmahnung Wettbewerbsrecht

Rechtssicherer Onlineshop

Laufen Sie nicht Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Lassen Sie Ihren Onlineshop bzw. Ihre Rechtstexte von uns auf deren Rechtswikrsamkeit prüfen.

Wir halten verschiedene Pauschalangebote bereit, um die für die Tätigkeit anfallenden Kosten von vornherein transparent zu halten.

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

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Mo

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