Werkvertrag

Die gesetzlichen Regelungen des Werkvertrages ähneln denen eines Kaufvertrages. Im Gegensatz zum Kaufvertrag wird hier nicht die Übereignung einer Sache geschuldet, vielmehr ist die Herstellung einer Sache Vertragsbestandteil und Hauptpflicht des Auftragnehmers. Sofern es die Pflicht des Werkunternehmers ist, eine Sache herzustellen und diese sodann zu übereignen, handelt es sich um einen Werklieferungsvertrag.

Neben den in der Kategorie des Kaufvertrags bereits aufgezeigten Rechtsfolgen im Falle der Mangelhaftigkeit des hergestellten Werks, bestehen innerhalb des Werkvertragsrecht Sonderregeln.

Voraussetzung ist auch hier stets das Vorliegen eines Sachmangels. Erst dann kommen die Gewährleistungsvorschriften zur Anwendung. Wann ein Sachmangel vorliegt, wurde bereits unter den Ausführungen zum Kaufvertrag dargestellt.

 

Ansprüche bei dem Vorliegen eines Sachmangels

 

1. Nacherfüllung
Wie auch schon beim Kaufvertrag dargestellt, steht dem Besteller des Werkes ein Anspruch auf Nacherfüllung zu, sofern das Werk nicht frei von Sachmängeln ist. Auch hier ist der Werkunternehmer unter Fristsetzung aufzufordern, den Mangel zu beseitigen.

Ein wichtiger Unterschied zu den kaufvertraglichen Regelungen besteht allerdings darin, dass hier dem Werkunternehmer das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung zusteht. Dieser kann also wählen, ob er ein neues Werk herstellt oder den Mangel am bereits bestehenden Werk beseitigt.

2. Selbstvornahme
Sofern die dem Werkunternehmer zur Nacherfüllung gesetzte Frist ergebnislos verstrichen ist, steht dem Besteller das Recht zur Selbstvornahme zu. Er kann den Mangel selbst beheben und vom Werkunternehmer die dafür aufgewendeten Kosten verlangen.

3. Rücktritt
Bereits beim Kaufvertrag wurde die Möglichkeit aufgezeigt, vom Vertrag zurückzutreten. Auch hier besteht diese Möglichkeit, soweit dem Werkunternehmer eine Frist zur Nacherfüllung gesetzt wurde und diese erfolglos verstrichen ist. Es bedarf dann einer Rücktrittserklärung und des Vorliegens der weiteren Rücktrittsvoraussetzungen. Insbesondere darf der Rücktritt nicht ausgeschlossen sein. Soweit der Rücktritt erklärt wurde, wandelt sich auch der geschlossene Werkvertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis. Empfangene Leistungen sind dann zurück zu gewähren, gezogene Nutzungen herauszugeben.

4. Minderung
Statt den Rücktritt zu erklären und sich vom Vertrag zu lösen, kann der Besteller unter dem Vorliegen der Rücktrittsvoraussetzungen auch den Werklohn mindern. Hierzu bedarf es einer entsprechenden Erklärung.

5. Schadensersatz
Schließlich steht dem Besteller auch ein Schadensersatzanspruch zu, sollte diesem ein Schaden durch ein vorwerfbares Verhalten des Werkunternehmers entstehen.

 

Mitwirkung des Bestellers

Dem Besteller obliegen gewisse Mitwirkungspflichten zur Herstellung des Werkes. Der Werkunternehmer kann einen darauf gerichteten Anspruch geltend machen. Sollte der Besteller seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, kann der Werkunternehmer den Vertrag unter Fristsetzung kündigen. Insofern ist ihm ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.

 

Kündigung des Bestellers

Auf der anderen Seite steht auch dem Besteller ein Sonderkündigungsrecht zu. Dieser kann den Werkvertrag bis zur Fertigstellung des Werks kündigen. Spricht der Besteller eine Kündigung aus, kann der Werkunternehmer den vereinbarten Werklohn fordern, muss sich allerdings das anrechnen lassen, was er infolge der Beendigung des Vertrages an Aufwendungen erspart hat.

 

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

Mo

Anwalt in Hamburg mit bundesweiter Interessenvertretung in den Bereichen Medien- und Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Markenrecht und Forderungsmanagement.

© 2016 Kanzlei Wrase. All rights reserved

Kanzlei Wrase hat 4.9 von 5 Sterne | 97 Bewertungen auf ProvenExpert.com