Bei Filesharing-Prozessen wird grundsätzlich zunächst der Anschlussinhaber zur Rechenschaft gezogen. Es wird vom Grundsatz her vermutet, dass er die Rechtsverletzung begangen hat. Die Vermutungsregel gilt zunächst auch dann, wenn weitere Personen im Haushalt leben, die auch Zugriff auf den Anschluss haben. Nicht immer wird der faktische Anschlussinhaber letztlich jedoch auch verurteilt. Dies zeigt ein Urteil…
Mehr lesen...Immer wieder beschäftigt deutsche Gerichte die Frage der Zuständigkeit bei Filesharing-Prozessen. Abmahnanwälte nutzen oft das Mittel, Tauschbörsennutzer vor Gerichten zu verklagen, die sich weit entfernt von deren Wohnraum befinden. Dadurch wird es den Beklagten erschwert, sich zu erschwinglichen Kosten zu verteidigen. Das Amtsgericht in Berlin-Mitte hat nun in einem Filesharing-Prozess den fliegenden Gerichtsstand abgelehnt und…
Mehr lesen...Mit einer Abmahnung vom 03.07.2013 machen die Rechtsanwälte von Fareds urheberrechtliche Ansprüche aufgrund des unerlaubten Uploads des Films „Black and White“ geltend. In der Abmahnung wird neben der Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten in Höhe von 600 Euro auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.…
Mehr lesen...Die Anwälte von Waldorf Frommer sprechen Abmahnungen wegen der vermeintlichen Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken über Tauschbörsen aus. Aktuell liegt mir eine Abmahnung vom 01.07.2013 vor, in der es um die unerlaubte Verbreitung der 1. Staffel der Serie „The Americans“ geht.…
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