Das Amtsgericht Hamburg hat einer Anschlussinhaberin, die von unserer Kanzlei vertreten wurde, mit Urteil vom 07.07.2015 zum Aktenzeichen 18 b C 141/24 zu ihrem Recht verholfen, die zur Zielperson einer urheberrechtlichen Abmahnung wegen Teilnahme am Filesharing geworden war. Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus dem Jahr 2012 Die Beklagte hatte schon im Jahr…
Mehr lesen...Der Download urheberrechtlich geschützter Werke wie Musik oder Spiele ist in Deutschland gesetzlich verboten. Somit können Rechteinhaber Webnutzer auf Schadensersatz verklagen, die ein solches Werk aus einem P2P-Netzwerk auf den eigenen PC herunterladen. Dafür müssen sie jedoch im gerichtlichen Verfahren einen Beweis vorbringen. Üblicherweise genügt dafür die eindeutige Zuordnung einer IP-Adresse zum Downloadzeitpunkt. Im vorliegenden…
Mehr lesen...Filesharing bietet immer wieder Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. In den einschlägigen Tauschbörsen werden meist aktuelle Chart-Titel und auch Filme sowie Computerspiele eingestellt und zum Tausch angeboten, um dabei den offiziellen Handel zu umgehen. Oft werden insbesondere Musiktitel nicht einzeln angeboten, sondern in sogenannten Chart-Containern mit den jeweils aktuellen 100 beliebtesten Titel der Charts. Das AG Köln beschäftigte sich…
Mehr lesen...Das Amtsgericht Hamburg hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Hotelbetreiber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die durch seine Gäste begangen werden. In dem angesprochenen Verfahren war der Hotelbetreiber Beklagter des Rechtsstreits. Den Gästen des Hotels wurde stets die Nutzung des hauseigenen WLAN-Anschlusses angeboten. In der Vergangenheit war es bereits mehrfach zu Urheberrechtsverstößen gekommen. Auch in dem zu entscheidenden…
Mehr lesen...Das Amtsgericht Köln hat in einem aktuellen Verfahren darauf verwiesen, dass es auch für Urheberrechtsverletzungen, die bereit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken (wir haben hier darüber berichtet) begangen wurde, die neuen Regelungen anwendet. Damit einhergehend werden die Rechtsanwaltskosten auch für die sogenannten Altfälle vom Amtsgericht Köln massiv gesenkt, da diese nach einem nur geringeren Gegenstandswert…
Mehr lesen...Überstunden und helle Aufruhr in mancher Abmahnkanzlei: Fristen sind einzuhalten. Zahlreiche Mahnbescheide werden beantragt! Während man sich bereits insgeheim auf die Feiertage und den wohlverdienten Urlaub freut, herrschen insbesondere in Kanzleien mit Themenschwerpunkt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen bzw. Filesharing besonders stressige Tage. Grund: Es gibt Fristen einzuhalten damit Zahlungsansprüche nicht verjähren. Zum Anfang des neuen Jahres…
Mehr lesen...Bei Filesharing-Prozessen wird grundsätzlich zunächst der Anschlussinhaber zur Rechenschaft gezogen. Es wird vom Grundsatz her vermutet, dass er die Rechtsverletzung begangen hat. Die Vermutungsregel gilt zunächst auch dann, wenn weitere Personen im Haushalt leben, die auch Zugriff auf den Anschluss haben. Nicht immer wird der faktische Anschlussinhaber letztlich jedoch auch verurteilt. Dies zeigt ein Urteil…
Mehr lesen...Immer wieder beschäftigt deutsche Gerichte die Frage der Zuständigkeit bei Filesharing-Prozessen. Abmahnanwälte nutzen oft das Mittel, Tauschbörsennutzer vor Gerichten zu verklagen, die sich weit entfernt von deren Wohnraum befinden. Dadurch wird es den Beklagten erschwert, sich zu erschwinglichen Kosten zu verteidigen. Das Amtsgericht in Berlin-Mitte hat nun in einem Filesharing-Prozess den fliegenden Gerichtsstand abgelehnt und…
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