Ein Verkäufer hatte im März 2010 sein Motorrad zum Verkauf auf der Auktionsplattform eBay angeboten. Das höchste Gebot wurde von einem eBay-Mitglied abgegeben, der unter einem Pseudonym ein Mitgliedskonto unterhielt. Nach Ende der Auktion forderte der Käufer vom Beklagten die Erfüllung des Kaufvertrages. Dieser bestritt jedoch, das Gebot abgegeben zu haben. Er erklärte, dass sein…
Mehr lesen...Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sind bekannt für den zahlreichen Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Darin wird vorgeworfen urheberrechtlich geschützte Werke innerhalb einer Tauschbörse anderen Tauschbörsennutzern zum Download angeboten zu haben. Dies ist leider regelmäßig schon dann der Fall, sofern dieser Film oder ein anderes Werk selbst nur heruntergeladen wird. Durch diesen Download findet im Hintergrund der Tauschbörse ein…
Mehr lesen...Der Bundesgerichtshof hat über die Frage zu entscheiden, ob eine Bank ihren Kunden gegenüber bei Pharming-Angriffen im Online-Banking schadensersatzpflichtig wird. Kläger war ein Bankkunde, der seine Überweisungen seit 2001 über das Online-Verfahren tätigte. Dabei muss nach Eingabe der persönlichen Zugangsdaten für jede Überweisung eine TAN–Nummer aus einer durchnummerierten TAN-Liste eingegeben werden. Während des Überweisungsvorganges befand…
Mehr lesen...Hilfe bei Abmahnung Foto eBay? Eine Verwendung eines Fotos bei eBay, die eine Urheberrechtsverletzung zur Folge hat, zieht in der Praxis bei dem Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung in der Regel nicht unerhebliche Zahlungsansprüche nach sich.…
Mehr lesen...Das OLG Hamm hat entschieden, dass die fehlende Grundpreisangabe von 100ml auf einer Packung mit 200ml einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß darstellt, der im Rahmen des Ausspruchs einer Abmahnung durch einen Mitbewerber geahndet werden kann.…
Mehr lesen...Abmahnung Waldorf Frommer Täglich trudeln in unserer Kanzlei eine Vielzahl an Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen ein. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer gehören dabei zu einer der Kanzleien, die sehr viele derartiger Abmahnungen aussprechen. Aktuell liegt hier eine Abmahnung vor, die das Musikalbum 18 Months von Calvin Harris zum Gegenstand hat. Die Abmahnung wird im Namen der Sony…
Mehr lesen...FAREDS Abmahnung – Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen aus. Die Urheberrechtsverletzungen sollen über sog. Tauschbörsen Emule, BitTorrent oder sonstige begangen worden sein. Mir liegt aktuell eine Abmahnung datiert auf den 11.10.2013 vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Musiktitel „Michael Mind Project – Antiheroes„. …
Mehr lesen...Das LG Wiesbaden hat entschieden, dass ein Link zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Amazon-Shop, diese nicht zum Vertargsbestandteil werden lässt. Ein gewerblicher Händler betreibt auf dem Portal Amazon einen eigenen Onlineshop für Kinderartikel. In seiner Widerrufsbelehrung wollte der Händler den Verbrauchern bei der Ausübung des Widerrufsrecht die Kosten des Rückversands auferlegen, sofern der Warenwert des…
Mehr lesen...Das LG Detmold hat in der Frage entschieden, welche Konsequenzen eine vorzeitig beendete Internetauktion für den Anbieter haben kann. Streitgegenstand war ein Wohnwagen, der vom Beklagten über die Plattform eBay per Auktion zum Verkauf angeboten wurde. Nach nur einem Tag beendete der Verkäufer die Auktion vorzeitig. Das aktuelle Höchstgebot lag zu dieser Zeit bei 56,00…
Mehr lesen...Der Zusatz innerhalb der AGB, Waren nicht unfrei zurückzusenden, ist in besonderen Einzelfällen nicht unzulässig, wenn er dem Widerruf nicht entgegensteht Das OLG München hat in einem Einzelfall entschieden, dass innerhalb der verwendeten AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) die Bitte ausgesprochen werden kann, Artikel nicht unfrei zurückzusenden. Maßgebliche Voraussetzung für die Zulässigkeit einer solchen Klausel innerhalb…
Mehr lesen...Das OLG Köln hatte darüber entschieden, wann eine Urheberrechtsverletzung (Filesharing) ein gewerbliches Ausmaß erreicht. Im Zusammenhang mit dieser Frage wurde dargestellt, zu welchem Zeitpunkt die rechtlich relevante Verwertungsphase von Hörbüchern endet. Hörbücher der Harry-Potter-Serie waren im Rahmen einer Tauschbörse angeboten worden, woraufhin der Antragsteller zu Verfolgungszwecken die Bekanntgabe der IP-Adresse forderte.…
Mehr lesen...Abmahnung Waldorf Frommer – illegales Tauschörsenangebot über Ihren Internetanschluss Film: Driver Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sprechen vermehrt Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Konkret heißt es in den Abmahnungen: „illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss„. …
Mehr lesen...Eine Vertragsstrafe ist nicht verwirkt, sofern sich die Inhalte nach einer Abmahnung wegen Wettbewerbsverstöße noch im Google Cashe befinden Laut einem aktuellen Urteil des LG Halle droht Seitenbetreibern keine Vertragsstrafe, sofern sich rechtsverletzende Inhalte nach der Entfernung von der Website noch im Google Cache befinden. Klägerin war die Betreiberin eines Handelsunternehmens für Gartenspielgeräte, die…
Mehr lesen...Das OLG Celle hat ein Urteil hinsichtlich der Streitfrage gesprochen, ob zwei Unternehmen im „Altgoldankauf“ in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, sofern eine der Parteien Altgold ausschließlich über ein Ladengeschäft vertreibt und die andere Partei zu diesem Geschäftszweck ausschließlich einen Onlineshop betreibt. Ein Onlineshopbetreiber hatte ein Klageverfahren gegen einen Unternehmer, der ein Ladengeschäft betreibt, eingeleitet und darin wettbewerbsrechtliche Anspüche geltend gemacht. Der…
Mehr lesen...Das Landgericht Bielefeld hat in der Frage verhandelt, wann Online-Kurse vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Kläger war eine eingetragene Institution zum Schutz von Verbraucherinteressen. Diese mahnte den Betreiber einer Internetseite erfolglos ab, auf der Online-Kurse zur Vorbereitung auf den Sportbootführerschein angeboten werden.…
Mehr lesen...