Tag Archives: Abmahnung Wettbewerbsrecht

Kein Wettbewerbsverstoß durch Verweis auf veraltete Batterieverordnung in Onlineshops

Die Batterieverordnung wurde erlassen, um Abfälle durch Batterien zu verringern. Im Zuge dessen wurden Unternehmen entsprechende Rückgabepflichten auferlegt. Gebrauchte Batterien müssen von Firmen, die diese in Umlauf bringen, nach der Verwendung auch wieder zurückgenommen und ordnungsgemäß entsorgt oder verwertet werden. Vor dem OLG Hamm stritten zwei Parteien, die einen Onlineshop für Elektroartikel und Batterien betreiben.…

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Anzeichen für Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

Die streitenden Parteien vertreiben Bauheizgeräte im Internet. Die Beklagte warb auf der Plattform eBay für eines der Geräte und wurde von der Klägerin abgemahnt. Diese beanstandete die Werbeaussage „2 Jahre Garantie“, ohne dass dies näher ausgeführt wurde. Die Beklagte gab gegenüber der Klägerin eine Unterlassungserklärung ab, die sie selbst formulierte und modifizierte. Die Abmahnkosten zahlte…

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LG Halle: Keine Vertragsstrafe wegen Nichtlöschen des Google Cache

Eine Vertragsstrafe ist nicht verwirkt, sofern sich die Inhalte nach einer Abmahnung wegen Wettbewerbsverstöße noch im Google Cashe befinden   Laut einem aktuellen Urteil des LG Halle droht Seitenbetreibern keine Vertragsstrafe, sofern sich rechtsverletzende Inhalte nach der Entfernung von der Website noch im Google Cache befinden. Klägerin war die Betreiberin eines Handelsunternehmens für Gartenspielgeräte, die…

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Abmahnung erhalten?

Sofern Mitbewerber gesetzliche Vorschriften nicht beachten, beispielsweise weil diese

kann eine Abmahnung ausgesprochen und Unterlassung gefordert werden. Die in diesem Zusammenhang enstehenden Rechtsanwaltskosten sind von dem abzumahnenden Websitebetreiber zu erstatten.

Wir stehen Ihnen insofern vertrauensvoll zur Seite, um Ihre Ansprüche durchzusetzen.

Abmahnung aussprechen

Haben Sie eine Abmahnung erhalten?

Keine Sorge! Sie können sich vertrauensvoll an uns wenden. Wir prüfen die Abmahnung auf deren Berechtigung und geben - sofern notwendig - eine modifizierte Unterlassungserklärung ab. Zudem prüfen wir die Höhe der geltend gemachten Kosten und mindern diese.

Lassen Sie die Abmahnung stets auf deren Berechtigung überprüfen. Immer häufiger kommt es auch vor, dass Abmahnungen ausgesprochen werden, obwohl keine entsprechenden Ansprüche bestehen.

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung nicht unberücksichtigt lassen. Eine Reaktion ist stets innerhalb der Fristen erforderlich – auch für den Fall, dass vollkommen ausgeschlossen werden kann, dass wettbewerbsrechtliche Vorschriften tangiert sind.

Weiterführende Informationen finden Sie hier: Abmahnung Wettbewerbsrecht

Rechtssicherer Onlineshop

Laufen Sie nicht Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Lassen Sie Ihren Onlineshop bzw. Ihre Rechtstexte von uns auf deren Rechtswikrsamkeit prüfen.

Wir halten verschiedene Pauschalangebote bereit, um die für die Tätigkeit anfallenden Kosten von vornherein transparent zu halten.

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

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