Tag Archives: Wettbewerbsverstoß

Kein Wettbewerbsverstoß durch Verweis auf veraltete Batterieverordnung in Onlineshops

Die Batterieverordnung wurde erlassen, um Abfälle durch Batterien zu verringern. Im Zuge dessen wurden Unternehmen entsprechende Rückgabepflichten auferlegt. Gebrauchte Batterien müssen von Firmen, die diese in Umlauf bringen, nach der Verwendung auch wieder zurückgenommen und ordnungsgemäß entsorgt oder verwertet werden. Vor dem OLG Hamm stritten zwei Parteien, die einen Onlineshop für Elektroartikel und Batterien betreiben.…

Mehr lesen...

Ansprüche aus dem UWG

Soweit von einem Wettbewerbsverstoß auszugehen ist und die übrigen, vorgenannten Voraussetzungen erfüllt sind, stehen dem Betroffenen im Rahmen des UWG verschiedene Anspruchsgrundlagen zur Verfügung. Neben Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen können auch Schadensersatz- und Gewinnabschöpfungsansprüche geltend gemacht werden. Die verschiedenen Ansprüche sind allerdings an das Vorliegen bestimmter Voraussetzungen geknüpft. So muss neben der „Unlauterkeit“ auch eine nicht…

Mehr lesen...

Wettbewerbsverstoß bei Verstoß gegen Grundsätze einer Auktionsplattform?

Ein Verstoß gegen Grundsätze einer Auktionsplattform stellt nicht zugleich einen Wettbewerbsverstoß dar. Im vorliegenden Fall ging es um die Auktionsplattform eBay. Laut der eBay-Grundsätze ist es verboten, drei Angebote mit identischen Artikeln zeitgleich anzubieten. Verstößt nun ein Anbieter gegen diesen Grundsatz von eBay, handelt er nach der Auffassung der OLG Hamm nicht zugleich wettbewerbswidrig. Diesbezüglich…

Mehr lesen...

Bundesweite Interessenvertretung!

Kanzlei für Wettbewerbs-, Internet,- Urheber- und Medienrecht

fon: 040 - 357 30 633 | fax: 040 - 357 30 634 | mail@kanzlei-wrase.de

Mo

Anwalt in Hamburg mit bundesweiter Interessenvertretung in den Bereichen Medien- und Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Markenrecht und Forderungsmanagement.

© 2010 - 2019 Kanzlei Wrase. All rights reserved

Kanzlei Wrase Rechtsanwalt hat 4,97 von 5 Sternen 252 Bewertungen auf ProvenExpert.com