Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt bekanntlich eine Vielzahl von Serien ab. Seit neustem werden Tauschbörsen auch hinsichtlich des Werks „Bones“ überwacht. Uns liegt eine Abmahnung vor, die eine Folge dieser Serie zum Gegenstand hat.…
Mehr lesen...Das Thema um die RedTube-Abmahnungen ging die vergangenen Tage durch alle Medien. Während aus ganz unterschiedlichen Richtungen bereits Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abmahnungen geäußert wurden, ruderte zudem auch das Landgericht Köln bezüglich der erlassenen Beschlüsse zu den Auskunftsersuchen zurück. Neueste Wendung im Fall der Abmahnungen Urmann & Collegen: Das Streaming-Portal „RedTube“ hat nun nach…
Mehr lesen...Überstunden und helle Aufruhr in mancher Abmahnkanzlei: Fristen sind einzuhalten. Zahlreiche Mahnbescheide werden beantragt! Während man sich bereits insgeheim auf die Feiertage und den wohlverdienten Urlaub freut, herrschen insbesondere in Kanzleien mit Themenschwerpunkt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen bzw. Filesharing besonders stressige Tage. Grund: Es gibt Fristen einzuhalten damit Zahlungsansprüche nicht verjähren. Zum Anfang des neuen Jahres…
Mehr lesen...Wir helfen Ihnen, sofern Sie eine Abmahnung bin Denecke, von Haxthausen, Priess & Partner erhalten haben! Wir sind in den letzten Tagen auf Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen der Kanzlei Denecke, von Haxthausen, Priess & Partner aufmerksam geworden. Die Betroffenen sollen hierbei gegen die Nutzungsrechte an Fotos der THE VISUAL ART HOUSE mit Sitz in Hamburg verstoßen…
Mehr lesen...Offensichtlich hat das LG Köln Beschlüsse erlassen, die so hätten gar nicht ergehen dürften. Sind die Abmahnungen von U+C also nicht rechtmäßig? In der vergangenen Woche ging eine riesige Abmahnwelle durch die Kanzlei U + C aus Regensburg durch Deutschland. Abgemahnt wird das Streaming von diversen Filmen über das Streaming-Portal „RedTube“. Fragwürdig scheint dabei nicht…
Mehr lesen...Massive Abmahnwelle der Kanzlei Urmann + Collegen wegen Streamings im Umlauf Immer wieder setzen Anwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen auf und schicken Standardbriefe mit hohen Kostenforderungen heraus. Aktuell werden solche Abmahnungen allerdings nicht ausgesprochen, weil die Adressaten der Abmahnung ein urheberrechtlich geschütztes Werk öffentlich zur Verfügung gestellt haben sollen. Gegenstand der Abmahnung ist vielmehr allein der…
Mehr lesen...Wer als Privatperson zu viele Verkaufsangebote innerhalb eines bestimmten Zeitraums einstellt, wird schnell als gewerblich Handelnder eingestuft. Folge dieser Einstufung ist, dass dem Verkäufer in diesem Fall dieselben Informationspflichten wie einem Händler obliegen. Werden diese nicht eingehalten, drohen schnell kostspielige Abmahnungen von „Mitbewerbern“, also Unternehmen, die gleiche Waren anbieten.…
Mehr lesen...Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte versenden nach wie vor viele Filesharing-Abmahnungen. Die Tauschbörsen werden insbesondere in Bezug auf sehr aktuelle Filme überwacht, die bisher noch nicht im Free TV zu sehen waren und gerade ein Mal im Kino liefen.…
Mehr lesen...Wer auf Auktionsplattformen wie ebay.de urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial verwendet, muss mit einer teuren Abmahnung rechnen. Das OLG Frankfurt verhandelte nun in der Frage, wie hoch die Vertragsstrafe für den Schuldner ausfällt, wenn das betreffende Bildmaterial nach Auslaufen einer Auktion weiterhin in Netz auffindbar bleibt.…
Mehr lesen...Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhalten? Es hat nicht all zu lang gedauert, da hat auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian versucht, seine Abmahnung der geänderten Gesetzeslage anzupassen. Am 9.10.2013 gab es eine Gesetzesänderung. Wir haben hier (http://kanzlei-wrase.de/blog/urheberrecht1/item/480-was-das-neue-gesetz-gegen-unserioese-geschaeftspraktiken-fuer-abmahnungen-im-filesharing-konkret-bedeutet.html) darüber berichtet.…
Mehr lesen...Das LG Köln hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, die eine Regelung in Bezug auf die Höhe der Vertragsstrafe nach dem sogenannten „Hamburger Brauch“ beinhaltet, nicht geeignet ist, die Wiederholungsgefahr für den erneuten Rechtsverstoß zu beseitigen.…
Mehr lesen...Häufig verwenden private Nutzer im Internet bei Online-Auktionen oder privaten Verkäufen auf Handelsplattformen lizenzpflichtige Produktfotos der Hersteller oder klauen Fotos anderer Nutzer. Diese Bilder unterliegen jedoch dem Urheberrecht und sind als geistiges Eigentum geschützt. Daher dürfen sie nicht ungefragt kopiert und für eigene Zwecke genutzt werden. Kommt es zur gerichtlichen Anklage, können die Eigentümer der…
Mehr lesen...Bei Filesharing-Prozessen wird grundsätzlich zunächst der Anschlussinhaber zur Rechenschaft gezogen. Es wird vom Grundsatz her vermutet, dass er die Rechtsverletzung begangen hat. Die Vermutungsregel gilt zunächst auch dann, wenn weitere Personen im Haushalt leben, die auch Zugriff auf den Anschluss haben. Nicht immer wird der faktische Anschlussinhaber letztlich jedoch auch verurteilt. Dies zeigt ein Urteil…
Mehr lesen...Unternehmen müssen gegenüber Verbrauchern umfassende Informationspflichten erfüllen. Dazu gehören unter anderem Angaben zu den Waren oder Dienstleistungen, mit denen gehandelt wird wie Preise oder Lieferbedingungen aber auch die Rechtsform des jeweiligen Unternehmens. Dadurch soll zweifelsfrei die Identität des Vertragspartners geklärt werden, um eine Irreführung ausschließen zu können. Der Beklagte hatte eine Printwerbung geschaltet und hier…
Mehr lesen...Fernabsatzverträge unterliegen besonderen gesetzlichen Bestimmungen. Da Kunden gekaufte Waren im Internet nicht prüfen können, haben sie ein gesondertes Widerrufsrecht von 14 Tagen. Einen Sonderfall verhandelte das LG Berlin. Es prüfte die Frage, ob das Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge auch dann gilt, wenn der Kunde zuvor das Ladengeschäft besucht hat. Der Kunde kaufte beim Beklagten online eine Lederjacke. Er…
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