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Waldorf Frommer Abmahnung – Amor auf vier Pfoten

Zahlreiche Betroffene erhalten eine von den Waldorf Frommer Rechtsanwälten augesprochene Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Der Vorwurf innerhalb der Abmahnung lautet konkret: illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte erheben innerhalb der Abmahnung den Vorwurf, den Film „Amor auf vier Pfoten“ innerhalb einer Tauschbörse unerlaubt zum Download angeboten zu haben.…

Verwertung von Fotografien historischer Gemälde auf Internetseiten

Klägerin ist eine Verwalterin von historischen Bauten und Gartenanlagen in Berlin und Brandenburg. Zum Verwaltungszweck besitzt sie die Eigentumsrechte unter anderem auch von Schloss Sanssouci und Park Charlottenburg in Berlin. Die Beklagte wiederum bietet auf ihrer Internetseite Kunstdrucke von Originalen an, die sich auf den von der Klägerin verwalteten Grundstücken befinden. Es handelt sich dabei…

Abmahnung FAREDS – DJ Antoine – Bella Vita

FAREDS Abmahnung – Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an Musiktiteln aus. Die Urheberrechtsverletzungen sollen über sog. Internettauschbörsen begangen worden sein. Uns liegt eine Abmahnung datiert auf den 3.3.2013 vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Musiktitel „DJ Antoine – Bella Vita„.…

Mindermengenzuschlag bei Versandkostenbedingungen

Soll ein Mindermengenzuschlag erhoben werden, muss dieser klar und für Verbraucher leicht erkenntbar ausgewiesen und vereinbart werden. Andernfalls drohen kostenpflichtige Abmahnungen von Mitbewerbern. Die Parteien sind Wettbewerber im Vertrieb von Klebemitteln. Auf der Internetseite des Antraggegners sind die Preise mit einem Sternchen versehen, welches auf einen Passus am unteren Ende der Seite verweist, dass alle…

Abmahnung FAREDS – Malibu Media LLC – Tuesday Morning

FAREDS Abmahnung erhalten? Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen im Namen der Malibu Media LLC aus. Die Urheberrechtsverletzungen sollen über sog. Internettauschbörsen begangen worden sein. Uns liegt aktuell eine Abmahnung datiert auf den 8.3.2013 vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Tuesday Morning„. …

Waldorf Frommer Abmahnung – Heaven, Rebecca Ferguson – Urheberrechtsverletzung

Waldorf Frommer Abmahnung erhalten? In einer Abmahnung vom 18.3.2013 werden urheberrechtliche Ansprüche aufgrund des unerlaubten Uploads des Musikalbums Heaven, Rebecca Ferguson geltend gemacht. Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht täglich eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen für die Sony Music Entertainment Germany aus. Sofern Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, dass Sie keine…

Anzeichen für Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

Die streitenden Parteien vertreiben Bauheizgeräte im Internet. Die Beklagte warb auf der Plattform eBay für eines der Geräte und wurde von der Klägerin abgemahnt. Diese beanstandete die Werbeaussage „2 Jahre Garantie“, ohne dass dies näher ausgeführt wurde. Die Beklagte gab gegenüber der Klägerin eine Unterlassungserklärung ab, die sie selbst formulierte und modifizierte. Die Abmahnkosten zahlte…

Werbung mit Spitzenstellungsbehauptung

Die Beklagte ist die Karstadt Warenhäuser GmbH, die sich auf ihrer eigenen Internetseite als ‚Marktführer in den Sortimentsfeldern Sport und Mode‘ bezeichnet. Dagegen klagte die INTERSPORT-Gruppe, die die Bezeichnung ‚Marktführer‘ als irreführend für Verbraucher empfindet. Sie argumentiert damit, die Beklagte habe im betreffenden Geschäftsjahr nur einen Jahresumsatz von 440 Mio Euro erzielt, während sie selbst…

Urheberrechtsschutz für Webseite

Das OLG Hamburg hat in einem Verfahren entschieden, dass eine Website kein Werk in Sachen des Urheberrechts darstellt und demnach auch keinen urheberrechtlichen Schutz genießt. Die Klägerin erstellt gewerblich Internetpräsenzen für Privatleute und Unternehmen. In diesem Zusammenhang erstellte sie im Jahr 2006 auch für einen Gastronomiebetrieb eine Website.…

Wirksamkeit einer nach BGB-InfoV erteilten Widerrufsbelehrung

Der Bundesgerichtshof erklärte in einer aktuellen Entscheidung eine nach der BGB-InfoV verwendete Musterwiderrufsbelehrung als wirksam. Klägerin ist eine Leasinggesellschaft, die mit der Beklagten im November 2006 einen Leasingvertrag für ein Kraftfahrzeug geschlossen hatte. Die Widerrufsbelehrung stimmte inhaltlich mit der BGB-InfoV überein.…

Onlineshop AGB: unwirksame Klausel über die Vorleistungspflicht

Ein Händler hatte innerhalb der AGB in seinem Onlineshop eine Klausel mit folgendem Wortlaut verwendet: „Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir bereits jetzt und an dieser Stelle die Annahme des Vertragsangebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung…

Filesharing: Haftung des Anschlussinhabers für eine Urheberrechtsverletzung durch den Ehepartner

Das OLG Köln hat in einem Verfahren klar gestellt, welche Indizien dafür sprechen können, dass ein Urheberrechtsverstoß auch tatsächlich von einem ermittelten Internetanschluss begangen wurde. Zudem wurde klar gestellt, dass unter Ehegatten keine Belehrungs- und Überwachungspflichten gelten. …

Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung – New Girl – Staffel 2

Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Abmahnung – New Girl – Staffel 2 Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte sind nunmehr auch dazu übergegangen, Urheberrechtsverletzungen an Serien zu verfolgen. Bisher waren lediglich weit bekannte Filmwerke oder Musikalben Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen. Zahlreiche Personen haben in den vergangenen Tagen eine Abmahnung wegen eines illegalen Tauschbörsenangebots über ihren Internetanschluss von den…

Kornmeier & Partner Rechtsanwälte – Embassy of Music GmbH – Passenger – Let Her Go

Kornmeier & Partner Rechtsanwälte – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte sprechen eine Vielzahl von Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Vorwiegend sind aktuelle Titel aus den Charts Gegenstand der Abmahnung. In einer mir aktuell vorliegenden Abmahnung machen die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte urheberrechtliche Ansprüche im Namen der Embassy of Music GmbH geltend. Den…

eBay-Verkäufe: ab wann handelt ein privater Verkäufer als Unternehmer

Sofern eine gewisse Anzahl von Verkäufen im Internet veräußert werden – beispielsweise über die Auktionsplattform eBay – werden private Verkäufer unter Anbetracht der Rechtsprechung als Unternehmer betrachtet, sofern weitere Umstände hinzutreten. Ist aufgrund des Umfangs der Verkaufstätigkeit ein gewerbliches Handeln anzunehmen, muss der Verkäufer eine Vielzahl an rechtlichen Vorschriften (Informationspflichten, wie beispielsweise Widerrufsbelehrung etc.) beachten.…

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