In einer aktuellen Entscheidung des LG Berlin wurde die Anwendung der Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG für einen aktuellen Kinofilm abgelehnt, da eine nur unerhebliche Rechtsverletzung nicht gegeben sei.…
Mehr lesen...Ein Verstoß gegen Grundsätze einer Auktionsplattform stellt nicht zugleich einen Wettbewerbsverstoß dar. Im vorliegenden Fall ging es um die Auktionsplattform eBay. Laut der eBay-Grundsätze ist es verboten, drei Angebote mit identischen Artikeln zeitgleich anzubieten. Verstößt nun ein Anbieter gegen diesen Grundsatz von eBay, handelt er nach der Auffassung der OLG Hamm nicht zugleich wettbewerbswidrig. Diesbezüglich…
Mehr lesen...SKW Schwarz – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung Film: Skyline Mit Abmahnschreiben vom 21.11.2011 mahnen die SKW Schwarz Rechtsanwälte wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in sogenannten Tauschbörsen im Namen der Wild Bunch Germany GmbH ab. …
Mehr lesen...Waldorf Frommer – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung eines Hörbuchs Hörbuch: Die drei ??? – Brainwash – Gefangene Gedanken …
Mehr lesen...Kornmeier & Partner – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke Musiktitel: David Guetta feat. Sia – Titanium …
Mehr lesen...Waldorf Frommer – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung eines Films Film: Resident Evil: Afterlife – 3D …
Mehr lesen...Rasch Rechtsanwälte – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen Musikalbum: Sorry For Party Rocking – LMFAO …
Mehr lesen...Rasch Rechtsanwälte – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung Musikalbum: Back to Black der Künstlerin Amy Winehouse …
Mehr lesen...Waldorf Frommer – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung eines Films Film: The Tree of Life …
Mehr lesen...Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss – Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Zahlreiche Abmahnungen mit der Überschrift „Illegales Tauschbörsenangbot über Ihren Internetanschluss“ erreichen diese Tage viele Betroffene. Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. Vorgeworfen wird stets, eine Urheberrechtsverletzung über den eigenen Internetanschluss begangen zu haben. Gegenstand der aktuellen Abmahnung vom…
Mehr lesen...Waldorf Frommer – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung eines Films Film: Zweiohrküken …
Mehr lesen...Waldorf Frommer – Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung eines Films Film: Wickie und die starken Männer Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht aktuell wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharing-Netzwerken (Tauschbörsen) aus. Geltend gemacht werden Ansprüche auf Unterlassen, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren. Die Abmahnung bezieht sich auf den Film „Wickie und die starken Männer“ und…
Mehr lesen...Aufgepasst! Verwendung der Klausel „in der Regel“ für die Angabe eines Lieferzeitraums wettbewerbswidrig Es wird als ein Verstoß gegen die Vorschrift des § 308 Nr. 1 BGB angesehen, sofern die Lieferzeiten für einen Artikel mit der Formulierung „in der Regel …“ verwendet wird. Das OLG Frankfurt/Main entschied, dass eine derartige Angabe einer Lieferfrist zu unbestimmt…
Mehr lesen...Voraussetzungen für die Erfüllung der subjektiven Darlegungslast bei Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung. In einem Filesharing-Fall – der Betroffene hat eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten und sich hiergegen zur Wehr gesetzt – entschied das Landgericht Stuttgart, dass der Vortrag des Betroffenen dahingehend, er hätte die Urheberrechtsverletzung nicht begangen und mit dieser auch nichts zu tun,…
Mehr lesen...Nein! Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit einer 24-Stunden-Lieferung nicht wettbewerbswidrig und damit auch nicht abmahnwürdig ist.…
Mehr lesen...