Aktuelle Geschenisse und Entwicklungen im Bereich des Urheberrechts.
Voraussetzungen für die Erfüllung der subjektiven Darlegungslast bei Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung. In einem Filesharing-Fall – der Betroffene hat eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten und sich hiergegen zur Wehr gesetzt – entschied das Landgericht Stuttgart, dass der Vortrag des Betroffenen dahingehend, er hätte die Urheberrechtsverletzung nicht begangen und mit dieser auch nichts zu tun,…
Mehr lesen...Bei der Verwendung von im Internet befindlichen Fotos für eigene Zwecke ist äußerste Vorsicht geboten! Im zu entscheidenden Fall hatte ein Betreiber eines Online-Shops ein Foto, das er bei der Google-Bilder-Suche gefunden hatte, für seinen Online-Shop verwendet. Da dieses Foto wurde von einem Fotografen professionell erstellt wurde, wurde der Gegenstandswert vom Landgericht Berlin…
Mehr lesen...Gegenstandswert bei Abmahnung wegen Fotoklau 3.000,00 Euro Das OLG Köln setzte den sonst in Ansatz gebrachten Streitwert von 6.000,00 Euro auf 3.000,00 Euro für die unerlaubte Veröffentlichung eines Fotos im Internet fest.…
Mehr lesen...Genügen der sekundären Darlegungslast in File-Sharing-Fällen Nach einer Entscheidung des OLG Hamm ist es nicht erforderlich, dass ein Anschlussinhaber Nachforschungen dahingehend anstellt, wer Täter der geahndeten Urheberrechtsverletzung sein könnte.…
Mehr lesen...Das LG Köln setzte Schadensersatz von 200,00 Euro für einen Musiktitel fest. In dem zu entscheidenden Sachverhalt ging es insgesamt um 15 Musiktitel, die im Rahmen einer Tauschbörse angeboten wurden.…
Mehr lesen...Das AG München lehnte die Anwendung von § 97a Abs. 2 UrhG für die zur Verfügungsstellung eines Hörbuches ab. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass eine unerhebliche Rechtsverletzung nicht gegeben sei, sofern ein urheberrechtlich geschütztes Werk mittels einer Tauschbörsensoftware zur Verfügung gestellt wird, mit der eine Vielzahl von Teilnehmern erreicht werden kann.…
Mehr lesen...Sofern einem Dritten der eigene Internetanschluss überlassen wird und dem Dritten dadurch die Möglichkeit verschafft wird, an Tauschbörsen teilzunehmen und dabei unberechtigt Musik, Filme, Computerspiele oder andere urheberrechtlich geschützte Werke herauf- oder herunterzuladen, haftet grundsätzlich der Anschlussinhaber für das Verhalten des Dritten auf Grundlage der sog. Störerhaftung.…
Mehr lesen...Mit einem Urteil des LG Frankfurt (Urteil vom 19.08.2010 – Az.: 2-6 S 19/09) wurde einem Hotelbetreiber die Haftung als Störer für ein von ihm betriebenes WLAN-Netz abgesprochen.…
Mehr lesen...Das Amtsgericht Elmshorn setzte den Streitwert für das Bereitstellen (Filesharing) von 12 Musiktiteln auf 2.000,- Euro fest. Zum Download angeboten wurden 12 Titel eines Albums, das recht aktuell war und damit die Gefahr einer höheren Download-Zahl hervorrief.…
Mehr lesen...Nachdem das Landgericht Hamburg pro betroffenem Musiktitel einen Schadensersatz von 15,- Euro festgesetzt hatte, ist das Landgericht Düsseldorf nun von einem Schadensersatz von 300,- Euro pro herunter- oder heraufgeladenem Musiktitel ausgegangen.…
Mehr lesen...Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 29.06.2010 – Az: I-4U 24/10 dargelegt, wann von einer rechtsmissbräuchlichen Abmahung ausgegangen werden kann. Danach spricht es für eine Rechtsmissbräuchlichkeit, sofern durch den Gesamttext der Abmahung der Eindruck erweckt wird, der Empfänger der Abmahnung müsse zur Vermeidung einer Unterlassungsklage neben der Schadensersatzforderung auch die Anwaltskosten fristgerecht zahlen.…
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